Ein Virtuose der Machtpolitik

Benjamin Netanjahu könnte Rekord als Israels Ministerpräsident aufstellen – Auch Korruptionsvorwürfe schaden ihm nicht

Jerusalem /AFP/RTR/VIH - Mit seinem streitlustigen und polarisierenden Politikstil prägt Benjamin Netanjahu Israel seit Jahren. Als er 1996 zum ersten Mal ins Amt gewählt wurde, war er Israels jüngster Ministerpräsident aller Zeiten. Seitdem hat der Likud-Politiker 13 Jahre an der Spitze der Regierung verbracht. Nun könnte er mit einer fünften Amtszeit sogar Israels ersten Ministerpräsidenten David Ben-Gurion übertreffen.

Eine solch lange, einflussreiche Präsenz nötigte selbst der Tageszeitung „Haaretz“, die Netanjahu kritisch gegenübersteht, Respekt ab: In einem Artikel über ein imaginäres Leben ohne ihn hieß es, das Land würde dann gewiss manchmal „einen Anführer von internationaler Statur vermissen, der – ob man ihn mag oder nicht – dafür sorgt, dass der Rest der Welt aufmerksam zuhört, wenn er das Wort ergreift“. Tatsächlich agiert Netanjahu auf dem internationalen Parkett geschickt: Während er US-Präsident Donald Trump als besten Freund hofiert, pflegt er gleichzeitig gute Gesprächskanäle zu Russlands Präsident Putin.

Netanjahu wurde 1949 in Tel Aviv geboren und ist damit der erste Regierungschef, der nach der Gründung des Staates Israels zur Welt kam. Einen Teil seiner Kindheit verbrachte er in den USA, wo er später am angesehenen Massachusetts Institute of Technology studierte. Nach seiner Rückkehr nach Israel diente er bei einer Spezialtruppe der israelischen Armee und wurde 1972 bei der Befreiung von Geiseln aus einem von Palästinensern entführten Flugzeug verletzt. In der Politik stieg der eloquente Redner mit der tragenden Bassstimme rasch auf.

In einer möglichen fünften Amtszeit droht Netanjahu allerdings Ärger mit der Justiz: Er wird verdächtigt, widerrechtlich Geschenke im Wert von 264 000 Dollar angenommen zu haben – darunter teure Zigarren und Champagner. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine Gefängnisstrafe. Einige politische Beobachter erwarten, dass er ein Gesetz in die Wege leiten könnte, das ihm für die Zeit an der Spitze der Regierung Immunität verschaffen würde.

Netanjahus letzte Regierung galt als die am weitesten rechts stehende in Israels Geschichte. Kurz vor dem Urnengang hatte der Ministerpräsident für den Fall seiner Wiederwahl die Annexion jüdischer Siedlungsgebiete im Westjordanland angekündigt - ein Schritt, mit dem Netanjahu auf Wähler am rechten Rand des politischen Spektrums gezielt haben dürfte. Mit den Sorgen und Wünschen dieser Wählerschaft spielt Netanjahu immer virtuoser. Kritiker werfen ihm vor, er stehe für Machtgier, Vetternwirtschaft und einen gefährlichen Populismus, der sich gegen Araber richte und die Grundfesten Israels Verfassung unterspüle.

In der Politik stieg der eloquente Redner mit der tragenden Bassstimme rasch auf