EU stellt Seenotrettung vor Libyens Küste ein

Aktivität der Schleuser wird nur noch aus der Luft beobachtet

Brüssel (dpa). Das Aus für den EU-Marineeinsatz vor der libyschen Küste wird für die Bundeswehr keine direkten Konsequenzen haben. Da Deutschland bereits seit Februar kein Schiff mehr für die Operation Sophia stelle, müsse auch keines abgezogen werden, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Eine Anfrage, sich mit einem Aufklärungsflugzeug an der geplanten Ausweitung der Luftüberwachung von Schleuserbanden zu beteiligen, liege bislang nicht vor. Unverändert bleibe die deutsche Beteiligung an der Einsatzführung im Hauptquartier in Rom.

Vertreter der EU-Staaten hatten sich am Dienstagabend darauf geeinigt, den in der Flüchtlingskrise begonnenen Marineeinsatz vor der libyschen Küste vorerst zu beenden. Grund für das Aus der Marineoperation ist, dass sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein neues System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten. Die Regierung in Rom hatte dies gefordert, weil gerettete Menschen nach den Einsatzregeln bislang ausschließlich nach Italien gebracht wurden. Seit Beginn der europäischen Marinepräsenz vor der Küste Libyens kamen so bereits knapp 50 000 Migranten nach Italien – mehr als 22 500 von ihnen nach der Rettung durch die deutsche Marine.

Die Aktivitäten von Schleusernetzwerken sollen nun bis auf Weiteres nur noch aus der Luft beobachtet werden. Zudem ist geplant, die Ausbildung libyscher Küstenschützer fortzusetzen. Die Operation Sophia war 2015 von der EU gestartet worden, um durch die Bekämpfung der Schleuserkriminalität die Migration aus Richtung Libyen einzudämmen. Die Schiffe und Luftstreitkräfte sollten dazu unter anderem Informationen über die Routen und Arbeitsweisen von Menschenschmugglern sammeln.