Feinstaubstudie – zu komplex fürs Land?

Im Juli 2017 angekündigte Untersuchung lässt auf sich warten – EU-Gutachterin macht strenge Vorgaben für Messungen

Stuttgart/Brüssel Ob und wie sich eine hohe Feinstaub- und Stickoxidbelastung auf die Gesundheit von Menschen auswirkt, ist unklar. Deshalb hatte die Landesregierung im Juli 2017 angekündigt, über eine wissenschaftliche Studie klären zu wollen, wie gefährlich die Schadstoffe in der Luft für Anwohner an stark belasteten Orten wirklich sind. Wie knifflig dieses Vorhaben ist, hat Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) aber offenbar unterschätzt. Deshalb ist nach Informationen unserer Zeitung inzwischen offener denn je, ob er eine solche Studie überhaupt in Auftrag geben wird.

Eine Sprecherin seines Ressorts wies darauf hin, dass die Ermittlung der Zusammenhänge zwischen erhöhten Schadstoffmesswerten und dem konkreten Einfluss auf die Gesundheit von Personen „einen sehr komplexen Sachverhalt mit auch technisch schwierigen Fragestellungen“ darstelle.

Bis Ende des Jahres läuft an der Universität Stuttgart deshalb zunächst noch eine rund 155 000 Euro teure Machbarkeitsstudie. Darüber soll sichergestellt werden, dass es geeignete Messgeräte gibt, mit denen verlässlich sowie in „ausreichender Genauigkeit und zeitlicher Auflösung“ die Konzentrationen von Feinstaub und Stickstoffdioxid erfasst werden können. Ziel seien schließlich „belastbare Daten“, sagte die Sprecherin.

Eine Rechtsexpertin des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) empfiehlt bei der Messung der Luftverschmutzung in Städten ein strenges Vorgehen. Bei der Beurteilung der Luftverschmutzung sei schon die Überschreitung der Grenzwerte an einer Mess­station entscheidend, erklärte EuGH-Generalanwältin Juliane Kokott in einer Rechtsmeinung. Die EuGH-Richter folgen der Vorgabe des Generalanwalts meistens. Das Verfahren ist relevant für die derzeitige Debatte in Deutschland über die Aussagekraft der Messung von Schadstoffen in der Luft.