Maas: Russland muss Raketen vernichten

Außenminister ruft zur Rettung des INF-Abrüstungsvertrags auf

Sicherheit - Der deutsche Außenminister ruft bei seinem Besuch in Moskau zur Rettung des INF-Abrüstungsvertrags auf.

Moskau (AFP). Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Russland zur Bewahrung des INF-Abrüstungsvertrags aufgerufen. „Wir sind der Auffassung, dass Russland den Vertrag retten kann“, sagte Maas am Freitag nach einem Gespräch mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Moskau. Dafür müsse Russland seine nach Ansicht der US-Regierung wie der Nato unter dem Abkommen verbotenen Marschflugkörper „nachweisbar und überprüfbar“ abrüsten, sagte Maas bei einer Pressekonferenz mit Lawrow. Dazu blieben jedoch nur noch wenige Tage Zeit.

US-Präsident Donald Trump hatte Ende Oktober den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag angekündigt. Die USA hatten Russland eine Frist im Februar gesetzt, um zu den Bestimmungen des Vertrags zurückzukehren. Nach Ansicht Washingtons und auch der Nato verstößt Russland mit seinem Raketensystem 9M729 gegen den Vertrag, der die Abschaffung aller bodengestützten, nuklear bestückbaren Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite über 500 Kilometer vorsieht. Deutschland habe ein großes Interesse daran, dass der Vertrag erhalten bleibe, betonte Maas. „Er berührt unsere Sicherheitsinteressen auf elementare Art und Weise.“ Die Bundesregierung begrüße deshalb die jüngsten Gespräche zwischen Moskau und Washington zur Rettung des Abkommens in Genf. Die Gespräche waren am Dienstag allerdings ohne Ergebnis geblieben.

Maas kritisierte nun, dass Russland während der vergangenen Jahre nur Stück für Stück die Fragen zu seinem neuen Waffensystem beantwortet habe. „Das ist keine Informationspolitik, die dazu beiträgt zu glauben, dass es in dieser Frage keine Verletzung des INF-Vertrags gibt.“ /AFP -