Minus im Etat trübt nicht den Tatendrang

Ähnlich wie in etlichen anderen Kommunen kann auch die Gemeinde Allmersbach im Tal für das laufende Jahr keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Der Umsetzung notwendiger Projekte wird das aber nicht schaden, wie in der jüngsten Ratssitzung zu hören war.

Von Bernhard Romanowski

Allmersbach im Tal. Zur Premiere hätte man ihr gewünscht, eine schönere Botschaft verkünden zu können. Doch die Zahlen sind nun einmal, wie sie sind: Der erste Haushalt, den Patrizia Rall seit Beginn ihrer Amtszeit als Bürgermeisterin im Mai vergangenen Jahres zur Beschlussfassung einbrachte, weist ein Minus von rund 1,4 Millionen aus. Das liegt allerdings nicht an schlechter Finanzverwaltung oder Mängeln in der Buchhaltung, sondern schlicht an den Gegebenheiten, mit denen viele Gemeinden derzeit zu kämpfen haben. Der Etat 2022 wurde am Dienstag denn auch einstimmig von den Fraktionen UWV und NLAH beschlossen.

Die Bürgermeisterin fand in der Ratssitzung aber auch einen positiven Dreh der Geschichte. In den ersten Entwürfen des Hauhalts 2022, die von Kämmerer Fabio Hoffmann und seinem Team erstellt worden waren, zeichnete sich nämlich noch ein dickeres Minus als das nun tatsächlich veranschlagte ab, wie sie sagte.

Außerdem gab Rall zu verstehen: „Wichtig ist es mir aber an dieser Stelle zu betonen, dass das diesjährige negative Haushaltsergebnis kein grundsätzliches und strukturelles Finanzierungsproblem unserer Gemeinde darstellt. Ein Blick in die mittelfristige Finanzplanung zeigt, dass wir nach derzeitigem Stand für die Jahre 2023, 2024 und 2025 wieder von einem positiven Ergebnis ausgehen können.“

Das negative ordentliche Ergebnis in Höhe von 1394010 Euro verhagelt Allmersbach den sogenannten Haushaltsausgleich. „Doch hier sind wir keine Ausnahme, zahlreichen Kommunen geht es in diesem Jahr ähnlich. Auch wenn dies die Situation nicht besser macht“, räumte Rall ein. Der Hauptgrund für dieses negative geplante Ergebnis seien die Transferaufwendungen beispielsweise für Sozialleistungen, die sich in diesem Jahr auf 5694426 Euro belaufen und damit 1,8 Millionen Euro höher liegen als im Planansatz von 2021. Dennoch tut sich auch in diesem Jahr einiges in der Gemeinde, wie die Bürgermeisterin ausführte: „Die Ortsdurchfahrt Heutensbach wird uns in diesem Jahr und im nächsten Jahr beschäftigen und der Umbau der barrierefreien Bushaltestellen vermutlich sogar noch im Jahr 2024.“ 405000 Euro seien für dieses Jahr für die Ortsdurchfahrt eingeplant. Rall: „Im Moment gehen wir von einer weiteren Investition im Jahr 2023 von 1,2 Millionen Euro aus.“ Dieses Jahr werden laut Etatplanung 100000 Euro in den Umbau der Bushaltestellen fließen. Rall und ihr Team gehen von Folgeinvestitionen für 2023 in Höhe von 330000 Euro sowie für 2024 von 400000 Euro aus. Die Aufbringung der Endbeläge im Erpfenfeld, Hartweg und im Brunnrain sowie die Tiefbauarbeiten im Wasenfeld sollen dieses Jahr mit einer Investitionssumme von 254000 Euro, die innerörtliche Kanalsanierung für 200000 Euro erfolgen. Ebenfalls 200000 Euro sind für die Umgestaltung des alten Teils des Allmersbacher Friedhofs vorgesehen.

Für einen dritten Kindergarten in der Gemeinde wurden 100000 in den Haushalt 2022 eingestellt. Die gleiche Summe ist für die Sanierung in der Kita Im Wiesental eingeplant. Für den dritten Bauabschnitt der Heizungserneuerungsarbeiten in der Grundschule Im Wacholder sind 50000 Euro gebucht. Jörg Adolph hielt sich als Vorsitzender der UWV-Fraktion angesichts der angespannten Finanzlage mit allzu ambitionierten Anträgen zurück. Positiv sei, dass nun mit der Sanierung der Spielplätze begonnen, die Baumpflege an eine Fachfirma vergeben und das Aufhängen von 50 Nistkästen erfolgen wird, wie es seine Fraktion bereits in den Vorjahren beantragt hatte.

NLAH-Fraktionschef Eberhard Bauer beantragte unter anderem erneut, ein Kataster leer stehender Häuser und Wohnungen zu erstellen als Überblick über ungenutzte Kapazitäten. Neu war indessen sein Antrag, für die Sanierung des Wegs „’sÄpple“ – als Zugang von der Grundschule bis zum grünen Klassenzimmer – 20000 Euro im Haushalt einzustellen.