Schulden runter auf 30 Millionen Euro

Landkreis profitiert von wirtschaftlicher Lage – Auch in diesem Jahr hohes positives Ergebnis

Von Armin Fechter

WAIBLINGEN. Der Landkreis kann seinen Schuldenberg weiter abtragen. Zum Jahresende sinkt die Verschuldung im Kernhaushalt voraussichtlich auf 30,6 Millionen Euro. Dabei war vor wenigen Jahren noch ein Anstieg auf 80, 90 oder womöglich gar 100 Millionen Euro im Raum gestanden. Nicht enthalten sind in diesen Angaben allerdings die Schuldenstände der kreiseigenen Gesellschaften, von den Kliniken über die Kreisbau bin hin zur Abfallwirtschaft. Diese eingerechnet, betrug Ende 2018 die Gesamtverschuldung des Kreiskonzerns 385,6 Millionen Euro.

Der Landkreis profitiert von der seit Jahren anhaltenden guten Wirtschaftslage. Sie lässt die Steuerquellen sprudeln und schlägt auch auf die Kreisfinanzen durch. Wie Kämmerer Peter Schäfer gestern im Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss des Kreistags berichtete, hat der Landkreis allein im Jahr 2018 Haushaltsverbesserungen von 26,7 Millionen Euro eingefahren. Erwartet hatte man dagegen einen Verlust von einer Million Euro. Das Plus resultiert insbesondere daraus, dass für Soziales um elf Millionen Euro weniger ausgegeben werden musste als kalkuliert – auch das eine Folge der wirtschaftlichen Situation und gesunkener Arbeitslosigkeit.

Im laufenden Haushaltsjahr geht es in ähnlicher Form weiter, wenn auch nach den aktuellen Schätzungen nicht im gleichen Umfang. Schäfer rechnet in diesem Jahr mit Verbesserungen in einer Gesamthöhe von 8,3 Millionen Euro. Das erlaubt es dann, auf geplante Kreditaufnahmen zu verzichten und so die Verschuldung zu reduzieren.

Dass der Landkreis gleichzeitig bei den Aufwendungen für die Beschäftigten tiefer in die Tasche greifen muss als zunächst kalkuliert, hängt mit der verstärkten Personalakquise zusammen. Dadurch konnten zahlreiche Stellen früher neu besetzt werden als in der Vergangenheit, sodass die Zahl der freien Stellen von 140 auf 100 gesunken ist. Das macht aber unterm Strich ein Ausgabenplus von 2,8 Millionen Euro aus. „Unsere Anstrengungen greifen“, erklärte Landrat Richard Sigel, „aber der Ausgabenansatz reicht dann nicht, weil wir mit mehr unbesetzten Stellen gerechnet haben.“

Das Klinikdefizit ist von zunächst 30 auf 15 Millionen Euro gesunken

Sigel verwies auch darauf, dass bei den Kliniken Fortschritte erzielt worden seien. Das Defizit, das zunächst 30 Millionen Euro betragen hatte, sei dank der Medizinkonzeption auf 15 Millionen Euro gesunken. Ziel sei es, den jährlichen Abmangel auf fünf bis zehn Millionen Euro zu begrenzen: „Wir sind voll im Plan“, sagte Sigel. Besonders gut getan habe in diesem Jahr auch die Nachförderung in Höhe von elf Millionen Euro, die das Land dem Kreis gewährt hatte.

Quer durch die Fraktionen herrschte bei den Kreisräten Freude über die erneute frohe Finanzbotschaft. Ulrich Lenk (FDP/FW) sprach in diesem Zusammenhang sogar von einer goldenen Phase und Zahlen, „die deutlich begeistern“. Gleichzeitig mischt sich in die gute Laune aber auch Sorge. Angesichts der konjunkturellen Schwäche könne die Rechnung nächstes Jahr anders aussehen, bemerkte CDU-Fraktionschef Reinhold Sczuka.

Christine Besa (Bündnis 90/Die Grünen) pochte darauf, den Schuldenabbau gemäß den Kreistagsbeschlüssen weiterzuführen. Andreas Hesky (Freie Wähler) hielt derweil fest, es sei geglückt, den Haushalt zu konsolidieren. Allerdings sei dies über die Kreisumlage von den Kommunen mitfinanziert worden. Hesky rief deshalb das Stichwort Finanzierungsleitlinie auf, eine Frage, die auch Jürgen Hestler (SPD) und andere ansprachen: Wie sollen Überschüsse künftig verwendet werden? Sollen sie weiterhin in den Schuldenabbau fließen, oder sollen die Gewichte vielleicht verschoben werden?

Landrat Sigel kündigte daher für die anstehenden Haushaltsberatungen einen Vorschlag der Kreisverwaltung an. Ziel ist es, zu verhindern, dass jedes Jahr von neuem Diskussionen aufbrechen.