US-Verteidigungsminister Pete Hegseth steht zunehmend unter Druck. Grund ist die sogenannte Chatgruppenaffäre. Die Rücktrittsforderungen aus der Opposition werden indes lauter.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth machte zuletzt mit der Chatgruppenaffäre von sich reden. (Archivbild)
Von red/AFP
Ist US-Verteidigungsminister Pete Hegseth seinem Job gewachsen? In Washington gibt es daran zunehmend Zweifel. Grund ist die sogenannte Chatgruppenaffäre. Hegseth soll vertrauliche Militärinformationen per Handy-Messenger geteilt haben, unter anderem mit seiner Frau. Dennoch hält Präsident Donald Trump an dem 44-Jährigen vorerst fest. Die Rücktrittsforderungen aus der Opposition werden indes lauter.
Der frühere Fernsehmoderator Hegseth konnte sich bei seinem alten Arbeitgeber Fox News am Dienstag unwidersprochen zu den Vorwürfen äußern. Er beschuldigte mehrere entlassene Mitarbeiter sowie Medien der „Sabotage“. Zuvor hatte sich Hegseth als Opfer von „Lügen“ und „anonymen Verleumdungen“ ehemaliger Berater inszeniert, die er allerdings selbst vor die Tür gesetzt hatte.
Zu ihnen gehört Hegseths ehemaliger Pressesprecher John Ullyot. Dieser sprach von einem „Monat des totalen Chaos im Pentagon“ und sagte den baldigen Rauswurf des Ministers voraus.
Medienberichte: Hegseth gegen Amtseid verstoßen
Wenn Berichte der „New York Times“ und des Senders CNN zutreffen, hätte Hegseth gegen seinen Amtseid verstoßen. Er soll im März vertrauliche Informationen des Verteidigungsministeriums in einer privaten Chatgruppe auf dem Messenger Signal geteilt haben. Dazu hätten „ein Dutzend Personen aus seinem persönlichen und beruflichen Umfeld“ gehört, wie etwa seine Ehefrau, sein Bruder und sein Anwalt.
Nach einem ähnlichen Vorfall hatte das Pentagon Anfang April eine interne Untersuchung gegen Hegseth eingeleitet. In beiden Fällen ging es um US-Angriffe auf die pro-iranische Huthi-Miliz im Jemen. Mit seiner Familie soll der Minister sogar die Flugpläne der US-Kampfjets geteilt haben.
Ein solcher Vorfall würde einen Verteidigungsminister in Deutschland mit einiger Sicherheit das Amt kosten. Trump hingegen denkt nicht daran, Hegseth zu entlassen. „Er macht einen großartigen Job“, sagte Trump zu Reportern. „Fragen Sie doch die Huthis.“
Affäre stärkt US-Demokraten
Den angeschlagenen US-Demokraten kommt die Affäre gerade recht. Der Pentagon-Chef sei ein Sicherheitsrisiko, gefährde US-Soldaten im Einsatz und müsse zurücktreten oder von Trump entlassen werden, lauten die Forderungen.
Immerhin befehligt der Ex-Major der Nationalgarde und frühere Soldat im Irak und in Afghanistan einen gigantischen Militärapparat mit zuletzt rund 2,9 Millionen Soldaten und Zivilbeschäftigten sowie einem Haushalt von 850 Milliarden Dollar (rund 740 Milliarden Euro).
Auch das nicht konfliktfrei. Bei seiner Vereidigung im Beisein seiner Frau und seiner sieben Kinder hatte Hegseth noch getönt, er wolle im Pentagon das „Krieger-Ethos“ wiederherstellen. Danach wehrte er sich gegen Kürzungspläne von Trump-Berater und Tech-Milliardär Elon Musk in seinem Ministerium. Im April kündigte Hegseth dann selbst Einschnitte von gut fünf Milliarden Dollar an.
Diese betreffen unter anderem Maßnahmen für Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI). Der aus dem Mittelweststaat Minnesota stammende Hegseth hat Gleichstellungsprogrammen in der Armee den Kampf angesagt - für ihn ein „woker Scheiß“. Deshalb entließ er verdiente Militärangehörige und ging gegen Transpersonen in der Armee vor.
Personalie Hegseth warf früh Fragen auf
Die Personalie Hegseth hatte bereits Fragen aufgeworfen, als Trump ihn nominierte. Alkoholmissbrauch und Gewalt gegen Frauen lauteten die Vorwürfe. In seiner Senatsanhörung wies Hegseth auch dies als „Verleumdungskampagne“ zurück. Nur dank der Stimme von Vizepräsident JD Vance konnte Trump seinen Verteidigungsminister knapp bestätigen lassen.
In der Chataffäre sagte Trumps Pressesprecherin Karoline Leavitt einen verräterischen Satz: So etwas passiere, „wenn das gesamte Pentagon gegen Sie arbeitet und gegen die monumentalen Veränderungen, die Sie umzusetzen versuchen“. Das „gesamte Pentagon“ gegen Hegseth? Das wäre eine extrem beunruhigende Nachricht, auch für die Verbündeten in Europa.