Verschuldung könnte weiter steigen

Gemeinde Aspach steht vor großen Investitionen – Gewerbe- und Grundsteuerhebesätze bleiben trotzdem unverändert

Nicht besser als im vergangenen Jahr steht es um die Aspacher Finanzen. Große Investitionen stehen an und die Aufwendungen können nicht durch die Erträge gedeckt werden. Das bedeutet: Der Haushaltsausgleich 2020 wird nicht erreicht und der Ressourcenverbrauch kann nicht erwirtschaftet werden. Um den kommenden Generationen keinen Schuldenberg zu hinterlassen, muss der Gürtel enger geschnallt werden.

Von Silke Latzel

ASPACH. „Wir müssen jedes Jahr schauen, ob wir uns die Maßnahmen, die anstehen, auch leisten können und ob wir Landes- und Bundeszuschüsse für die anstehenden Projekte bekommen können.“ Holger Dörrscheidt, Fachbeamter für das Finanzwesen in Aspach, spricht – wie bereits in den Debatten um den Haushalt 2019 – Klartext. Verwaltung und Gemeinderat wissen um die finanziellen Schwierigkeiten, mit denen sie zurechtkommen müssen und die auch in den kommenden Jahren Thema bleiben werden. Es müssen gewisse Investitionen getätigt werden, gleichzeitig ist aber das Geld dafür nicht vorhanden – das führte bereits zu heftigen Debatten, als es um die Erstellung der Prioritätenliste und des Investitionsprogramms ging (wir berichteten).

Der Ergebnishaushalt mit allen Aufwendungen und Erträgen der laufenden Verwaltung hat ein Volumen von 19,8 Millionen Euro und 21,5 Millionen Euro auf der Aufwandsseite. Im Jahr 2020 können die Aufwendungen nicht durch die Erträge gedeckt werden. Das heißt: Das Gesamtergebnis beträgt unter Einbeziehung der Abschreibungen und der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen und Beträgen ein Minus von rund 1,7 Millionen Euro – der Haushaltsausgleich 2020 wird nicht erreicht, der Ressourcenverbrauch kann nicht erwirtschaftet werden.

Dabei machen vor allem die Personalkosten rund ein Drittel der Aufwendungen aus und steigen im Jahr 2020 auf 6,8 Millionen Euro. Auf der Ertragsseite stehen an erster Stelle die Gewerbesteuern, hier wird mit weniger gerechnet, als in den vergangenen Jahren. Wurden 2018 noch 6,7 Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen, war der Ansatz für 2019 schon geringer angelegt, nämlich auf 5,5 Millionen Euro. Im kommenden Jahr geht die Kämmerei von noch einmal 500000 Euro weniger aus und rechnet mit 5 Millionen Euro.

Große Projekte wie etwa die Erweiterung der Conrad-Weiser-Schule, der Ausbau der Breitbandversorgung, Straßenbaumaßnahmen, der Kunstrasenplatz in Kleinaspach sowie Planungs- und Grunderwerbskosten für das neue Feuerwehrgerätehaus Großaspach sind im Haushalt 2020 in Teilen eingeplant, werden aber auch in den kommenden Jahren eine Rolle bei der Finanzierung spielen. „Investitionen und deren Folgekosten, müssen für die Gemeinde finanzierbar sein“, so Bürgermeisterin Sabine Welte-Hauff in ihrer Rede. Es gelte, so die Bürgermeisterin weiter, „dass unsere eingeplanten Investitionen jeweils kritisch betrachtet werden müssen.“ Aus heutiger Sicht würde bei Gesamtumsetzung aller vorgesehenen Investitionen die Gesamtverschuldung der Gemeinde von bisher 12 Millionen Euro auf rund 20 Millionen Euro in 2023 ansteigen.

Trotz der finanziellen Lage halte sie es nach wie vor für die richtige Entscheidung, die Grundsteuern und die Gewerbesteuern nicht anzuheben, um weiter ein attraktiver Standort für Unternehmen und Grundstücks- sowie Hausbesitzer zu sein, so Welte-Hauff: „Steuerhebesätze sind inzwischen wichtige Standortfaktoren geworden, die über die Attraktivität einer Gemeinde durchschlagend entscheiden.“ Zusammenfassend sagt sie: „Wir befinden uns ständig in dem Spagat zwischen Investitionen und Schuldenaufnahmen. An vielen Stellen sind Investitionen notwendig, um den Status quo zu halten. Eine Infrastruktur, die nicht intakt ist, wäre ein schlechtes Erbe für unsere Enkel.“