Nach tödlichem Messerangriff
AfD beantragt Schweigeminute im Bundestag
Nach der tödlichen Messerattacke in Mannheim wird über die Konsequenzen debattiert, auch über mögliche Abschiebungen nach Afghanistan. Die AfD fordert zudem eine Schweigeminute im Bundestag.
© dpa/Daniel Karmann
Fähnchen mit dem Logo der AfD liegen auf einem Tisch. (Symbolbild)
Von mmf/dpa
Die AfD-Fraktion hat nach Angaben ihres Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers Bernd Baumann im Bundestag eine Schweigeminute für den bei einem Messerangriff in Mannheim getöteten Polizisten beantragt. Er habe dazu am Montag einen Brief an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) geschickt, sagte Baumann am Dienstag vor Journalisten in Berlin. Er wiederholte mit Blick auf den Messerangriff Forderungen seiner Partei nach einer deutlich schärferen Asyl- und Grenzpolitik und auch nach Abschiebungen nach Afghanistan.
Mehrere unionsregierte Bundesländer unterstützten einen Vorschlag des Hamburger Innensenators Andy Grote (SPD), schwerkriminelle Ausländer künftig auch nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. AfD-Chef Tino Chrupalla hatte sich am Montag bei X dazu geäußert.
Wir fordern Rückführungen nach Afghanistan. @AndyGrote zieht nach und will afgh. Straftäter abschieben. Das reicht nicht. Ziel muss sein, auch andere Zuwanderer und Ortskräfte rückzuführen. Dazu muss die Bundesregierung diplomatische Beziehungen aufnehmen!https://t.co/6UHgdu8u9G — Tino Chrupalla (@Tino_Chrupalla) June 3, 2024
Ein 25-jähriger Afghane hatte am Freitag bei einer islamkritischen Kundgebung auf dem Mannheimer Marktplatz ein Messer gezogen und sechs Männer verletzt, darunter war ein Polizist. Der 29-Jährige erlag später seinen Verletzungen.
