AfD stimmt gegen Anti-Judenhass-Resolution des Gemeinderats

dpa/lsw Ulm. Der Gemeinderat der Stadt Göppingen verurteilt den Angriff auf die Ulmer Synagoge Anfang Juni und hat sich in einer Resolution gegen Judenhass gestellt. Nur die drei anwesenden AfD-Mitglieder - insgesamt sitzen vier im Gemeinderat - stimmten vergangene Woche dagegen, wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte.

Vor der Synagoge in Ulm steht ein Polizeiauto. Foto: Stefan Puchner/dpa/Archivbild

In der Resolution heißt es: „Göppingen duldet nicht, dass sich Menschen in Wort oder Tat gegen 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland, die Lehren aus den NS-Verbrechen, unser freiheitliches und friedliches Zusammenleben oder unsere Demokratie stellen.“ Das Verbrechen in Ulm erinnere daran, was jüdische Menschen auch in Göppingen erleiden mussten - das dürfe sich nicht wiederholen. Die Göppinger Synagoge wurde von Nationalsozialisten in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 zerstört.

„Wir wollten eine weitergehende Resolution, weil wir auch den importierten Antisemitismus muslimischer Art thematisieren wollten“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der AfD im Gemeinderat, Joachim Hülscher. Dies sei aber verweigert worden. Deshalb habe man gegen die Resolution gestimmt. Mit Antisemitismus seitens der AfD habe das nichts zu tun, heißt es auch in einer am Mittwoch im Gemeindeblatt Göppingen veröffentlichten Stellungnahme.

Derweil gibt es nach dem Brandanschlag vom 5. Juni keine neuen Erkenntnisse, wie ein Sprecher der Polizei sagte. Der in Deutschland geborene türkische Tatverdächtige hat sich mittlerweile in die Türkei abgesetzt. Er wird per Haftbefehl gesucht. Er soll eine Flüssigkeit an der Fassade der Synagoge ausgeleert und angezündet haben. Verletzt wurde niemand.