Backnang setzt Kita- und Hortgebühren für April aus

Einnahmeausfall von 140000 Euro pro Monat – Stadträte müssen der Entscheidung noch zustimmen

Buntes Treiben im Kindergarten ist derzeit nicht möglich. Die Stadt reagiert, indem sie für April die Gebühren aussetzt. Archivfoto: A. Becher

Von Matthias Nothstein

BACKNANG. Zurzeit sind Kindergärten, Kindertagesstätten und Horte für den üblichen Betrieb geschlossen, nur Eltern, die in systemrelevanten Bereichen arbeiten, können ihre Kinder unter bestimmten Voraussetzungen noch zur Betreuung geben. Was aber geschieht mit den fälligen Kita-Gebühren? Müssen Eltern diese bezahlen, auch wenn sie das Angebot derzeit gar nicht in Anspruch nehmen, nicht nehmen können?

Einige Kommunen wie Fellbach oder Schorndorf haben schon in der vergangenen Woche bestimmt, dass die Gebühren nicht fällig werden. Nun hat Backnang nachgezogen. Regine Wüllenweber, die Leiterin des Amts für Familie, Jugend und Bildung, erklärte gestern, dass die Eltern die Gebühren für den Monat April nicht bezahlen müssen. Allerdings steht diese Entscheidung noch unter dem Vorbehalt, dass die Stadträte dem zustimmen müssen. Dies scheint eigentlich nur eine Formsache zu sein, denn es ist offensichtlich, dass die Leistungen nicht erbracht werden können. Zudem verweist jeder Politiker darauf, dass die Betroffenen Unterstützung von allen Seiten erhalten sollen.

Für Backnang bedeutet dies Mindereinnahmen in Höhe von 140000 Euro – alleine nur für den April. Die Murr-Metropole hofft, so wie viele Kommunen, die ähnliche Schritte gehen, auch, dass die Landesregierung in irgendeiner Form für einen Ausgleich sorgen wird.

Zumal die Stadt sich auch mit 80 Prozent am Abmangel der laufenden Kosten bei all jenen Institutionen beteiligt, die nicht städtischer Natur sind. So etwa bei all den Kita-Angeboten der Kirchen, der Paulinenpflege, der Waldorfschule oder des Vereins Kinder- und Jugendhilfe Backnang. Fraglich ist ferner, was mit den Gebühren des laufenden Monats passiert, zumal im März das Angebot von vielen Eltern zumindest teilweise in Anspruch genommen worden ist.

In welcher Form die Stadträte zustimmen können, ist unklar, da es in nächster Zeit auch keine Sitzungen des Gemeinderats oder der Ausschüsse geben wird. Ungeklärt ist diese Frage unter anderem auch deshalb, „weil es bislang Wichtigeres zu regeln gab“. So verweist Wüllenweber darauf, dass sie und ihre Mitarbeiter bislang alle Hände voll zu tun hatten, um die Notfallbetreuung zu regeln.

Da ein Großteil der laufenden Betriebsausgaben Personalkosten sind, liegt es auf der Hand, diese zu senken. Noch jedoch werden die Kita-, Hort- oder Kindergartenmitarbeiter nicht in Urlaub geschickt. Wüllenweber verteidigt dies damit, dass einige Mitarbeiter bei der Notbetreuung im Einsatz sind, andere in Bereitschaft stehen, falls es bei dieser Betreuung zu Ausfällen kommt, und ohnehin nur bestimmte Kräfte bei der Notbetreuung eingesetzt werden.

Mitarbeiter halten telefonisch Kontakt zu den Eltern

So kommen zum Beispiel über 60-Jährige, Schwangere oder Pädagoginnen und Pädagogen mit Vorerkrankungen für solche Aufgaben nicht infrage. Im Übrigen sei es so, dass die Mitarbeiter noch gut zu arbeiten hätten, etwa in allen Bereichen, die im Laufe des Jahres stets zu kurz kommen. Ein weiteres Argument spricht ebenso dagegen, die Mitarbeiter jetzt in (Zwangs-)Urlaub zu schicken: die Fürsorge all jenen Eltern gegenüber, die derzeit ihre Kinder nicht in die Betreuung geben können. Für viele ist die aktuelle Situation sehr belastend. Zumal die Krise auch Auswirkungen hat auf die Arbeitsplätze des Partners oder anderer Familienangehöriger.

Amtsleiterin Wüllenweber hat deshalb ihre Mitarbeiter beauftragt, sie mögen Kontakt aufnehmen mit allen Familien, deren Kinder nun zu Hause bleiben müssen. „Wir wollen alle erdenkbare Unterstützung geben. Das sind Tipps und Ratschläge fürs Zusammenleben in den Familien oder Spielangebote. Was ist zu tun, wenn Kinder in Quarantäne sind? Manchmal hilft es auch schon, wenn jemand zuhört.“

Unterm Strich bedeutet dies, dass „die Mitarbeiter in den Kitas und Horten noch nicht dasitzen und Däumchen drehen“. Auf der anderen Seite können die Mitarbeiter jeden Urlaub, der beantragt wurde, auch nehmen. Wobei die Nachfrage eher gering ist. „Die meisten Mitarbeiter in diesem Bereich haben selbst Kinder und nehmen ihren Urlaub meist in den Schulferien.“