Baden-Württemberger diskutieren bei Zukunft der EU mit
dpa/lsw Stuttgart. Über die Zukunft der EU machen sich auch Menschen in Baden-Württemberg Gedanken - und einige von ihnen konnten jetzt bei einer Online-Konferenz mitdebattieren. Für Freitag und Samstag hatte das Staatsministerium jeweils 65 Bürgerinnen und Bürger zu sogenannten Bürgerdialogen geladen.
Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Barbara Bosch, erklärte: „Ich bin sehr beeindruckt davon, wie die Bürgerinnen und Bürger sich Gedanken gemacht haben und wie sie die Kompetenzen innerhalb der EU anhand verschiedener Themen herausgearbeitet haben.“ Es gehe ihnen vor allem darum, dass die Abläufe in Europa gut und strukturiert geregelt sind. Wichtige Themen seien die Rolle der EU in der Welt, eine gemeinsame Wertegemeinschaft der EU und Klimaschutz gewesen. Zudem habe es viele institutionelle Fragen zur EU gegeben.
Das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission haben sich verpflichtet, die Europäerinnen und Europäer anzuhören. Mit der Zukunftskonferenz der EU soll die Teilhabe und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger Europas auf lokalen, regionalen und überregionalen Ebenen gefördert werden. Sie soll voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 Empfehlungen für die Zukunft Europas erarbeiten.
Für die beiden Bürgerdialoge wurden den Angaben zufolge zufällig Menschen aus dem Einwohnermelderegister von Tauberbischofsheim (Main-Tauber-Kreis), Künzelsau (Hohenlohekreis), Philippsburg (Landkreis Karlsruhe), Hechingen (Zollernalbkreis), Bad Waldsee (Landkreis Ravensburg) und Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) gezogen. Bis Jahresende sind zwei weitere Bürgerdialoge geplant. Unter anderem soll es dabei um das künftige Zusammenleben in den EU-Grenzregionen gehen, wie das Ministerium erklärte.
Die entstandenen Ergebnisse würden in den europäischen Dialogprozess eingebracht, hieß es weiter. Zudem sollen sie Thema auf einer auswärtigen Kabinettssitzung der Landesregierung im Januar 2022 sein.
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