Bei Pakistani dauern Asylverfahren am längsten
Im Durchschnitt warten Asylbewerber sechs Monate auf den Bescheid – Behörden verfehlen die Zielmarke der Regierung
Berlin /AFP - Asylverfahren in Deutschland werden immer schneller abgewickelt. Im dritten Quartal 2018 waren Anträge im Schnitt nach 6,1 Monaten bearbeitet, wie aus Angaben des Bundesinnenministeriums hervorgeht. Im ersten Quartal des Vorjahres waren es noch 9,2 Monate, im zweiten Quartal 7,3 Monate. Die Zielmarke der Regierung von drei Monaten wird aber weiter verfehlt. Zu Beginn der Flüchtlingskrise im September 2015 hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten vereinbart, Asylverfahren binnen drei Monaten abzuschließen. Ein Durchschnittswert von 2,9 Monaten wurde von Januar bis September letzten Jahres bei neueren Verfahren erreicht, die erst 2018 eingeleitet und abgeschlossen wurden. Viele Verfahren dauern aber länger. Im Durchschnitt der in den ersten neun Monaten 2018 beendeten Verfahren ergibt sich ein Wert von 7,9 Monaten, wie aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linken hervorgeht.
„Die Bundesregierung hat ihr selbst gestecktes Ziel von drei Monaten Asylverfahrensdauer krachend verfehlt“, sagte die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie bemängelte die teils lange Verfahrensdauer bei bestimmten Flüchtlingsgruppen. Denn die Dauer der Verfahren schwankt zwischen den Herkunftsländern erheblich. Im dritten Quartal dauerte es bei Menschen aus Pakistan 9,1 Monate bis zu einer Entscheidung, für Russland lag der Wert bei 8,8 Monaten und für Somalia bei 8,4 Monate.
Die Betroffenen müssten „unerträglich lange“ warten, kritisierte Jelpke. „Dass die Verfahren bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen noch einmal deutlich länger dauern, halte ich für skandalös“, fügte sie hinzu. Für diese Gruppe ergab sich im dritten Quartal ein Durchschnittswert von 7,7 Monaten. Für junge Leute aus Afghanistan lag der Wert gar bei etwas über einem Jahr, für junge Syrer bei mehr als elf Monaten. Jelpke forderte zur Entlastung der Behörden ein „unkompliziertes Bleiberecht“ für alle Asylsuchenden, deren Anträge schon älter als zwölf Monate sind. Konstantin Kuhle, der innenpolitische Experte der FDP-Bundestagsfraktion, forderte eine Verstärkung der Personalkapazitäten beim Bundesamt für Migration insbesondere „zur Bearbeitung von Anträgen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen“.
