Pläne in der Hauptstadt
Berliner SPD will mit CDU Verhandlungen führen
Wie geht es in Berlin nach der Wahl weiter? Die Berliner SPD will offenbar weitere Verhandlungen mit der CDU führen. Was das für Giffey bedeutet und warum aktuell so viele nach Berlin schauen.
© Jörg Carstensen/dpa/Jörg Carstensen
Medienberichten zufolge strebt Franziska Giffey eine Koalition mit der CDU an.
Von dpa/lkr
Die SPD in Berlin will Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlsieger CDU aufnehmen. Das teilte Vorstandsmitglied Kevin Hönicke am Mittwochabend bei Twitter mit. Der Landesvorstand habe über die Fortsetzung von Gesprächen abgestimmt, dass Ergebnis sei eindeutig.
Das Ergebnis zur Aufnahme für die Koalitionsverhandlungen mit der #CDU wurde mit 25 Ja-Stimmen abgestimmt. 12 stimmten mit Nein! #spd#berlin#BerlinWahl — Kevin Hönicke (@KevinHoenicke) March 1, 2023
Auch CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner schlägt laut Parteikreisen ein Bündnis mit der SPD vor, der CDU-Landesvorstand will am Donnerstag darüber entscheiden.
Doch was wird aus Giffey? Sollte Schwarz-Rot klappen, müsste die erst seit Dezember 2021 als Regierungschefin amtierende Giffey das Rathaus wieder verlassen. Damit deutet sich in der von Rot-Grün-Rot regierten Hauptstadt ein Machtwechsel an, obwohl auch das bisherige Dreierbündnis im neuen Parlament eine Mehrheit hätte.
Wahl wurde im September für ungültig erklärt
Die Wahl am 26. September 2021 hatte der Berliner Verfassungsgerichtshof wegen „schwerer systemischer Mängel“ und zahlreicher Wahlfehler für ungültig erklärt. Das Gericht ordnete eine komplette Wiederholung an. An der Dauer der fünfjährigen Legislaturperiode ändert sich nichts. Sie endet also 2026.
