Bolsonaro darf wohl nicht zu Trump-Vereidigung reisen

Von red/epd

Brasiliens rechtspopulistischer Ex-Staatschef Jair Bolsonaro kann voraussichtlich nicht an der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump teilnehmen. Der Generalstaatsanwalt in Brasilien, Paulo Gonet, verweigerte Bolsonaro die Herausgabe seines gerichtlich eingezogenen Passes für die Reise, wie die Tageszeitung „Folha de São Paulo“ am Mittwochabend (Ortszeit) berichtet.

Der Pass wurde Bolsonaro vor einem Jahr im Zuge der Ermittlungen über einen geplanten Staatsstreich nach seiner Wahlniederlage entzogen. Damit soll sichergestellt werden, dass Bolsonaro nicht ins Ausland flüchtet und sich so dem Gerichtsverfahren entzieht. Die endgültige Entscheidung über eine US-Reise trifft der Oberste Gerichtshof.

Bolsonaros Pass bleibt entzogen

Bolsonaros Anwälte hatten vor dem Obersten Bundesgericht einen Antrag auf Rückgabe des Passes rund um die Amtseinführung Trumps am 20. Januar gebeten und eine formale Einladung der US-Seite als Begründung vorgelegt. Der Richter des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, hat die Gültigkeit des Dokuments allerdings bezweifelt.

Bolsonaro gilt als großer Anhänger Trumps, mit dem er sich während seiner Präsidentschaft mehrfach traf. Der Generalstaatsanwalt begründet seine Weigerung, den Pass herauszugeben, unter anderem damit, dass die gewünschte Reise „zur Erfüllung eines privaten Interesses“ diene und kein öffentliches Interesse bestehe. Es gebe deshalb keine Notwendigkeit für Bolsonaro, das Land zu verlassen.