Bundesregierung will Temu und Shein ins Visier nehmen

Von dpa

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die asiatischen Shoppingportale Temu und Shein stärker in den Blick nehmen. Ein Sprecher bestätigte, dass ein "Aktionsplan E-Commerce" entworfen werde. Zuvor hatte das Wirtschaftsmagazin "Capital" berichtet. 

"Es ist von entscheidender Bedeutung, dass gegenüber Händlern aus Drittstaaten bestehende Rechtsvorschriften genauso konsequent durchgesetzt werden wie gegenüber Händlern aus der EU", sagte eine Sprecherin des Ministeriums "Capital". Das gelte sowohl für die geltenden Standards bei Produktsicherheit, Umweltschutz und Verbraucherschutz als auch beim Zoll- und Steuerrecht. Das Ministerium prüft demnach neue Maßnahmen sowie die Anpassung bestehender Vorschriften. Weitere Details zu dem Plan sind bisher nicht bekannt.

"Wir sind fest entschlossen, die deutschen und europäischen Gesetze einzuhalten und unterstützen alle Bemühungen, die faire Wettbewerbsbedingungen schaffen, die den Verbrauchern zugutekommen", sagte eine Sprecherin von Shein auf Anfrage zu dem Aktionsplan. Bei Temu hieß es auf Anfrage, man habe sich als "Neuanbieter in Europa" sich das Feedback von Kunden, Aufsichtsbehörden und Verbraucherschutzgruppen genau angehört. "Wir haben unsere Dienstleistungen aktiv an die lokalen Gepflogenheiten und Präferenzen angepasst und verpflichten uns uneingeschränkt zur Einhaltung der Gesetze und Vorschriften der Märkte, in denen wir tätig sind", so ein Sprecher.

In den vergangenen Monaten hat es laut "Capital" bereits Gespräche mit den Bundesländern sowie der EU-Kommission und dem EU-Parlament gegeben. Staatssekretär Sven Giegold (Grüne) hat sich den Angaben zufolge mit Vertretern von Temu und Shein getroffen. Ziel der Bemühungen sei es, "faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer sicherzustellen".

Umfrage: 43 Prozent der Verbraucher nutzen Shein und Temu

Shein und Temu erfreuen sich in Deutschland großer Beliebtheit. 43 Prozent der Verbraucher kaufen bei den Marktplätzen, wie aus einer kürzlich veröffentlichten Umfrage des Kölner Handelsforschungsinstituts IFH hervorgeht. Die Portale sind jedoch umstritten. Handelsvertreter, Politiker und Verbraucherschützen kritisieren unter anderem Produktqualität, mangelnde Kontrollen, manipulative Kaufanreize und unfaire Wettbewerbsbedingungen. 

Beklagt wird auch, dass die Anbieter von rechtlichen Schlupflöchern wie der 150-Euro-Zollfreigrenze profitieren. Die asiatischen Online-Plattformen nutzen vor allem Luftfracht. Bei Bestellungen aus Nicht-EU-Ländern müssen für Pakete mit einem Warenwert unter 150 Euro bei der Einfuhr keine Gebühren bezahlt werden.

Shein-Chef: "Wir wollen das Problem proaktiv lösen"

Das Unternehmen weist Kritik an seinen Geschäftspraktiken zurück. "Unser Geschäftsmodell basiert nicht auf Zollvorteilen", sagte Shein-Chef Donald Tang im Interview mit dem Handelsblatt. Wenn sich das Zollgesetz ändere, werde man dies umsetzen. Tang widersprach auch dem Vorwurf, das viele Sendungen falsch deklariert seien, um die 150-Euro-Grenze einzuhalten. Das Unternehmen arbeite daran, den Zollbehörden die nötigen Informationen bereitzustellen, bevor die Pakete am Flughafen ankommen. "Wenn die Behörden das von uns möchten, würden wir es tun. Wir wollen das Problem proaktiv lösen."

Zur Kritik an der Produktqualität erklärte Tang: "Das ist ein Imageproblem. Es gibt das alte Sprichwort: Wenn etwas billig ist, kann es nicht gut sein. Wir ändern das gerade." Angesprochen auf angeblich schlechte Arbeitsbedingungen und niedrige Standards sagte er: "Wir sind uns dieser Bedenken bewusst und wir gehen diese Themen eins nach dem anderen an. Aber ich möchte betonen, dass viele dieser Vorwürfe nicht zutreffen." Die Qualität stehe an erster Stelle. Im vergangenen Jahr habe man 400.000 Tests durchgeführt, um sicherzustellen, dass die Produkte die Vorschriften einhalten. Die Sicherheit der Kunden habe absolute Priorität.