Sachsen
CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag
In Sachsen haben sich die CDU von Michael Kretschmer und die SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die beiden Parteien wollen eine Minderheitsregierung bilden.
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Michael Kretschmer (CDU) wird mit den Sozialdemokraten gemeinsam eine Minderheitsregierung in Sachsen anführen. (Archivbild)
Von red/AFP
In Sachsen haben sich die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer und die SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Der Inhalt des Vertrags soll am Mittwochnachmittag in Dresden vorgestellt werden, wie die SPD in der Landeshauptstadt mitteilte. Die beiden Parteien wollen nach der Landtagswahl vom 1. September im Freistaat eine Minderheitsregierung bilden.
Die Koalitionsverhandlungen liefen gut zwei Wochen. CDU und SPD hatten nach der Wahl zunächst auch Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) geführt, diese scheiterten aber unter anderem wegen Differenzen beim Thema Friedenspolitik. Ein Termin für die Ministerpräsidentenwahl stand zunächst noch nicht fest. Nach der Landesverfassung wäre dafür bis Anfang Februar Zeit. Da CDU und SPD zur Mehrheit im Landtag zehn Stimmen fehlen, benötigen sie Unterstützung aus anderen Fraktionen.
