Corona-Strategie im Sozialausschuss öffentlich diskutiert
dpa/lsw Stuttgart/Berlin. Inzidenzdebatte, Auffrischungsimpfungen, mehr Rechte für Geimpfte - die Themenliste bei der Sitzung der Ministerpräsidenten (MPK) am kommenden Dienstag ist lang. Deshalb sollte der baden-württembergische Landtag nach Überzeugung von SPD und FDP nicht außen vor gelassen werden, sondern über die weitere Haltung in der Corona-Pandemie diskutieren. Auf einer von beiden Fraktionen beantragten und zum Teil öffentlichen Sondersitzung des Sozialausschusses am Tag vor der MPK (Montag, 12.00 Uhr) wollen sich die Parteien über die Strategie des Landes austauschen.
Eine FFP2-Maske liegt auf einem Leuchttisch. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Illustration
„Ziel ist eine vorhergehende Information des Landtags und eine Debatte über die Ziele, die das Land Baden-Württemberg dort verfolgen wird“, teilten Sprecher von SPD und FDP am Donnerstag mit. Die Vorentscheidungen dürften nicht allein in der Hand von Regierungen liegen, sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dorothea Kliche-Behnke. „Wir gewählten Abgeordneten müssen einbezogen werden.“ Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jochen Haußmann, warnte vor einem erneuten Lockdown, sollten die Weichen für den weiteren Umgang mit der Pandemie nicht gestellt werden.
Die Ministerpräsidenten der Länder wollen sich am 10. August zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie abstimmen. Ursprünglich war die nächste MPK für Ende August geplant.
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