Das BSW braucht weniger Sahra Wagenknecht

Von Tobias Peter

Das war deutlich. Katja Wolf ist beim BSW-Landesparteitag in Thüringen mit 61 Stimmen wiedergewählt worden, die von Sahra Wagenknecht in Stellung gebrachte Gegenkandidatin Anke Wirsing lag mit 35 Stimmen weit dahinter. Das ist ein klares Zeichen, dass die Mitglieder des Landesverbandes keine Lust haben, sich von der Bundesspitze vorgeben zu lassen, wie sie abstimmen. Vor allem aber gilt: Wolf, die in Thüringen Finanzministerin und die zentrale BSW-Figur in der Brombeerkoalition mit CDU und SPD ist, kann ihren pragmatischen Kurs fortsetzen.

Die Grenzen der Kontrolle

Der Machtkampf im Bündnis Sahra Wagenknecht ist damit aber noch nicht beendet. Wagenknecht hat alles versucht, um die alleinige Kontrolle über die Partei zu behalten. Die Aufnahme von neuen Mitgliedern erfolgte deshalb von Anfang an nur langsam. Jetzt muss sie feststellen: In der Realität lässt sich nicht alles von oben steuern.

In der Sache ist es absurd, dass Wagenknecht dem Landesverband in Thüringen die Schuld für das Scheitern des BSW bei der Bundestagswahl zuschieben möchte. Ihr selbst ist es nicht gelungen klarzumachen, wofür man ihre Partei braucht. Dass über eine neue Ukraine-Politik nicht in Erfurt und nur bedingt in Berlin entschieden wird, wussten die meisten Menschen. Einen härteren Kurs in der Migrationspolitik haben viele Parteien vor der Wahl versprochen. Und wofür stehen Wagenknecht und ihre Leute wirklich in der Wirtschaftspolitik? Das ist unklar geblieben.

Es kann gut sein, dass sich Wagenknechts Partei mit der Niederlage bei der Bundestagswahl bald schon wieder erledigt hat. Vielleicht wird sie auch zu einer ostdeutschen Regionalpartei. Eine Chance hat das BSW nur, wenn es zeigt, dass es die Landesparlamente dort nicht ins Chaos stürzt, sondern an Lösungen mitarbeitet. Das BSW braucht also weniger Sahra Wagenknecht und mehr Katja Wolf.