Das sind die Themen und Gäste der Sendung

Von Michael Bosch

Caren Miosga diskutiert immer sonntags in der ARD mit Gästen zu aktuellen Themen. An diesem Sonntag, 26. Mai, geht das Nachfolger-Format von "Anne Will" wieder um 21.45 Uhr auf Sendung. „Deutschland steht am Beginn eines unruhigen Jahres. Was sich gerade politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich tut, wollen wir hinterfragen und besser verstehen“, sagt die Moderatorin.  

In ihrer nächsten Sendung mit dem Titel: "Wie sicher ist Deutschland, Frau Faeser?" hat Miosga die Bundesinnenministerin und weitere Gäste eingeladen.

Gäste und zentrale Fragen

Für die nächste Talkrunde hat die Moderatorin folgende Gäste eingeladen:

Hintergrund

Die Bundesregierung hat unlängst eine Gesamtstrategie zur Stärkung der Demokratie und gegen Extremismus beschlossen. In dieser Woche billigte das Kabinett in Berlin eine Vorlage von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Die Strategie sieht ressortübergreifende Maßnahmen zur Abwehr extremistischer Bestrebungen vor. Zum Schutz von Ehrenamtlichen und politisch Engagierten soll das Melderecht geändert werden.

Faeser sagte, die Demokratie sei stark, aber sie sei auch unter Druck. Die SPD-Politikerin nannte extremistische Bedrohungen im Inneren und äußere Bedrohungen wie die russische Aggression: „Diejenigen, die Wut und Hass säen, sind lauter geworden“, sagte Faeser: „Wir müssen unser Zusammenleben in Freiheit und Sicherheit aktiv verteidigen.“ Der knapp 60-seitige Aktionsplan sieht Maßnahmen der politischen Bildung, Demokratieförderung und Extremismusprävention vor. Im Einzelnen sollen beispielsweise neue Zielgruppen für demokratisches Engagement gewonnen werden, wie etwa zugewanderte Menschen oder Projekte in strukturschwachen Regionen. Offen blieb, ob für den Bundeshaushalt 2025 Kürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung vorgesehen sind. Sie waren nach Angaben des Bundesinnenministeriums für dieses Jahr abgewendet worden. Die Bundesregierung sei überzeugt, dass Demokratieförderung mit repressiven Maßnahmen der Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden ineinandergreifen müssten, erklärte Faeser.

Von ihrer Gesamtstrategie erhofft sich die Bundesregierung Erfolge im Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede andere Form der Diskriminierung sowie gegen Hass und Desinformation im Netz. Laut Bundeskriminalamt ist im vergangenen Jahr die Zahl politisch motivierter Straftaten auf einen Höchststand von rund 60.000 registrierten Fällen gestiegen. Die meisten politisch motivierten Straftaten sind danach weiterhin dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen.

Caren Miosga diskutiert mit Faeser und den weiteren Gästen unter anderem über die folgenden Fragen: Wohin steuert das Land zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes? Ist der Staat noch in der Lage, seine Bürgerinnen und Bürger ausreichend zu schützen? Wie steht es um die innere Sicherheit kurz vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland?

„Caren Miosga“ wird an 30 Sonntagen im Jahr um 21.45 Uhr im Ersten und anschließend in der ARD Mediathek zu sehen sein. Die Sendung ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, produziert von der MIO media im Auftrag des NDR. Hier geht es zur Mediathek der ARD.