Der Worte sind genug gewechselt

Von Knut Krohn

In Brüssel wird sehr viel geredet im Moment. Nach einem strategischen Dialog mit der Landwirtschaft, saß die EU-Kommission mit Vertretern der Autoindustrie am runden Tisch und nun folgen die Stahlunternehmen. Die Skepsis ist groß, denn in der Vergangenheit waren solche Veranstaltungen häufig schöne Fototermine für die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, die dann aber eher folgenlos blieben.

Die EU steht unter Druck

Doch die Zeiten verändern sich in rasender Geschwindigkeit und die Europäischen Union steht unter Druck. Die EU muss endlich tun, was nicht zu Brüssels Stärken zählt: schnell handeln. Die erste Bewährungsprobe steht ins Haus, sollte US-Präsident Donald Trump die bereits mehrfach angedrohten Strafzölle auf europäische Stahl- und Aluminiumprodukte tatsächlich verhängen. In diesem Fall sind rasche und deutliche Reaktionen gefordert.

Doch das sind allenfalls kurzfristige Maßnahmen. Die Stahlindustrie ist eine Schlüsselbranche für Europa, dementsprechend konsequent muss der kriselnden Branche langfristig geholfen werden. Dazu zählen nicht nur annehmbare Energiepreise. Die Politik muss den Unternehmen wirtschaftliche Planungssicherheit geben, dass sie ihren grünen Stahl auch tatsächlich verkaufen können. Dazu gehört der Aufbau von europäischen Leitmärkten. Das kann etwa durch entsprechende Kriterien bei öffentlichen Ausschreibungen geschehen oder durch Anreize für europäische Autohersteller, grünen Stahl bei der Produktion zu verwenden. Vorschläge dazu gibt es viele, wichtig ist, die besten auch umzusetzen.