Designierte Grünen-Chefin zu Palmer: Seine Entscheidung
dpa Berlin. Die neue Grünen-Führung will die Ankündigung von Boris Palmer nicht inhaltlich kommentieren, als unabhängiger Kandidat bei der Tübinger Oberbürgermeister-Wahl anzutreten. „Die Entscheidung über eine Kandidatur, das ist seine eigene Entscheidung, die trifft er für sich alleine“, sagte die designierte Parteivorsitzende Ricarda Lang am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem designierten Co-Chef Omid Nouripour. „Und am Ende ist es eine Entscheidung, die die Tübingerinnen und Tübinger zu treffen haben aus meiner Sicht.“
Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen), der Oberbürgermeister von Tübingen, spricht. Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Palmer hatte am Sonntag mitgeteilt, dass er bei der Tübinger Oberbürgermeister-Wahl im Herbst als parteiloser Kandidat für eine dritte Amtszeit antreten will. Das für den Wahlkampf erforderliche Budget habe er über Geldspenden zusammenbekommen. Palmer betonte, es falle ihm schwer, ohne die Unterstützung der Grünen zu kandidieren, der er aus Überzeugung seit 25 Jahren angehöre. „Doch bei dieser Wahl ist mir das aus bekannten Gründen verwehrt.“
Dem bundesweit bekannten, in seiner Partei seit Jahren umstrittenen 49-jährigen Rathauschef droht der Ausschluss, weil ihm die Grünen kalkulierte Tabubrüche und Entgleisungen vorhalten. Ein Landesparteitag Anfang Mai vergangenen Jahres hatte beschlossen, ein sogenanntes Parteiordnungsverfahren gegen Palmer anzustrengen. Über den Rauswurf soll ein parteiinternes Schiedsgericht auf Landesebene entscheiden.
„Zu der Causa Boris Palmer gibt es ja einen sehr klaren Beschluss vom Landesparteitag“, sagte Lang. „Das Verfahren liegt jetzt beim Landesschiedsgericht. Ich glaube, da ist es auch an der richtigen Stelle.“
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