Detzer widerspricht Kretschmann: Partei bevorzugt Ampel
dpa/lsw Stuttgart. Ampel oder Jamaika? Grünen-Regierungschef Kretschmann will sich das gern offenhalten. Doch aus der eigenen Partei im Südwesten kommt eine klare Ansage.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) spricht bei einer Landtagssitzung. Foto: Bernd Weißbrod/dpa/Archivbild
Die Grünen in Baden-Württemberg setzen nach den Worten ihrer Vorsitzenden Sandra Detzer auf eine Ampelkoalition mit SPD und FDP im Bund. „Aus unserer Sicht gibt es ganz klar drei Wahlsieger: Die SPD, uns Grüne und die FDP. Als Landesverband haben wir die klare Präferenz, dass diese drei Parteien eine Regierung bilden sollten“, sagte Detzer der Deutschen Presse-Agentur. Sie widersprach damit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der offenhalten will, mit wem die Grünen eine Koalition eingehen - ob mit dem Wahlsieger SPD oder doch mit der Union.
Detzer sagte dagegen: „Die Union ist klarer Wahlverlierer und deutlich abgewählt worden. Es erschließt sich auf den ersten Blick überhaupt nicht, warum die Union an einer nächsten Bundesregierung beteiligt sein sollte.“ Eine Ampel könnte aus Sicht der neugewählten Bundestagsabgeordneten neuen Schwung bringen: „Deutschland braucht einen Aufbruch und einen Modernisierungsschub. In der großen Koalition ist zuviel liegengeblieben.“ Sie ergänzte: „Wir müssen jetzt die Klimaschutzziele, die auch das Bundesverfassungsgericht angemahnt hat, erreichen.“
Kretschmann, einziger grüner Ministerpräsident in Deutschland, soll zum engeren Sondierungsteam der Bundespartei gehören, das am Sonntag mit der SPD und kommende Woche mit der Union über eine Regierung verhandeln soll. Der 73-Jährige hatte am Dienstag zu den möglichen Koalitionen gesagt: „Wenn man was bevorzugt, sind die Gespräche ja nicht mehr offen.“ Direkt nach der Wahl am Sonntag hatte er erklärt, er sehe die SPD im Vergleich zur Union nicht als natürlicheren Partner der Grünen an. Stattdessen könne der Koalitionsvertrag von Grünen und CDU im Südwesten eine Blaupause für den Bund sein. Zudem müsse SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz deutlich mehr Engagement beim Klimaschutz zeigen. Scholz sei bei der Verhandlung über den CO2-Preis der härteste Gegner gewesen, kritisierte Kretschmann.
Detzer und ihr Co-Vorsitzender Oliver Hildenbrand hatten schon im Frühjahr nach der Landtagswahl für eine Koalition mit SPD und FDP geworben und gegen Grün-Schwarz plädiert. Nach längeren Diskussionen im Landesvorstand hatten sie sich aber am Ende dem Wunsch des Ministerpräsidenten gebeugt, Grün-Schwarz trotz der Wahlniederlage der CDU fortzuführen.
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