Nach Sturz des Assad-Regimes
Deutscher Diplomat führt für EU erste Gespräche in Damaskus
Die EU will möglichst schnell verlässliche Kontakte zu den neuen Machthabern in Syrien knüpfen. Die ersten Gespräche führte nun ein erfahrener deutscher Diplomat.
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Der deutsche Spitzendiplomat Michael Ohnmacht reiste nach Damaskus. (Archiv)
Von red/dpa
Der deutsche Spitzendiplomat Michael Ohnmacht hat im Auftrag der EU erste Gespräche mit Vertretern der neuen Machthaber in Syrien geführt. „Ich habe heute früh angekündigt, dass unser Spitzendiplomat nach Damaskus reisen wird, und er ist nun dort gewesen“, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am späten Nachmittag nach einem EU-Außenministertreffen in Brüssel. Das Ziel der Gespräche sei, mit den neuen Behörden in Kontakt zu treten, ihre Pläne zu verstehen und eigene Botschaften zu platzieren.
Eine von Islamisten angeführte Allianz von Aufständischen hatte vergangene Woche den langjährigen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt, der inzwischen in Russland Asyl bekommen hat.
Als wichtig aus Sicht der EU nannte Kallas unter anderem, dass die neue syrische Regierung auch die Rechte von Minderheiten und Frauen berücksichtigt. „Extremismus sowie Russland und der Iran sollten in der Zukunft Syriens keinen Platz haben“, fügte Kallas mit Blick auf die Unterstützung Moskaus und Teherans für den früheren Machthaber al-Assad hinzu.
Forderung: Russischen Militärstützpunkte in Syrien schließen
Ihren Angaben zufolge sprachen sich mehrere Außenminister auch dafür aus, eine Normalisierung der Beziehungen zu Syrien daran zu knüpfen, dass die neuen Machthaber Moskau zur Schließung der noch vorhandenen russischen Militärstützpunkte in Syrien auffordern.
Zu den Gesprächspartnern des deutschen Diplomaten in Damaskus sagte Kallas zunächst nichts. Aus dem Auswärtigen Dienst hieß es lediglich, er habe vorerst nicht den Anführer der islamistischen Gruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS), Ahmed al-Scharaa, getroffen.
Kontakte mit der Gruppe gelten als brisant
Kontakte mit der Gruppe gelten in der EU weiterhin als brisant. Grund ist, dass die EU und mit ihr verbundene Personen weiter auf der Terrorliste der Vereinten Nationen stehen und mit EU-Sanktionen belegt sind.
Der Diplomat Ohnmacht ist bereits seit September Chef der EU-Syrien-Delegation. Diese arbeitet aus Sicherheitsgründen bislang aber weiter vorwiegend im Libanon und in Brüssel. Für das Auswärtige Amt war Ohnmacht zuvor unter anderem schon als Botschafter in Libyen sowie im Libanon und in Saudi-Arabien.
