EU-Autodeal
Die Botschaft: Europa tut etwas!
Angesichts der globalen Krise ist es richtig, auf Strafzahlungen für die Autoindustrie zu verzichten, sagt Korrespondent Knut Krohn.
© dpa/Sven Hoppe
Die europäische Automobilindustrie schwächelt – die EU-Kommission will Abhilfe schaffen.
Von Knut Krohn
In Brüssel ist es im Moment schwierig, den Überblick zu behalten. In einem atemberaubenden Stakkato produziert die EU-Kommission Mitteilungen und verkündet darin das Hochfahren der Rüstungsförderung, verspricht den radikalen Bürokratieabbau oder erklärt ihre neue Industriepolitik. Das Signal in Zeiten der Krise ist deutlich: Europa tut etwas! Allerdings erinnert dieses Tun bisweilen an Aktionismus, ein langfristiges Gesamtkonzept ist tatsächlich nicht immer erkennbar.
Geltende Regel jahrelang ignoriert
Das gilt auch für die Autoindustrie. Die hat über viele Jahre geltende EU-Regeln und nahende Grenzwerte ignoriert, kann nun aber dennoch mit einem Dispens in Sachen Strafzahlungen rechnen. Allerdings ist das angesichts der geopolitischen Situation eine richtige Entscheidung. Diese für Europa wichtige Schlüsselindustrie muss schnell entlastet werden, um diese globale Krise zu überstehen.
Gerne verdrängt wird aber, dass das zentrale Problem für die Autoindustrie nicht die drohenden Strafzahlungen sind. Tatsache ist, dass die europäischen Fahrzeughersteller eine fundamentale Entwicklung verschlafen haben und auf dem Zukunftsmarkt der Elektromobilität gegenüber der innovativen Konkurrenz aus China nicht wettbewerbsfähig sind.
Die Autobauer haben sich selbst in ihre inzwischen strukturelle Krise manövriert. Kurzfristig hat die Politik nun richtig reagiert, auf lange Sicht muss sie bessere Rahmenbedingungen für das Hochfahren der Elektromobilität schaffen, etwa mit dem verstärkten Ausbau der Ladeinfrastruktur. Gute und attraktive Fahrzeuge zu bauen, ist dann aber allein Aufgabe der Autobauer.
