Ein Haushalt in Aspach ohne Spielraum

Von Lorena Greppo

Aspach. Die Devise ist in Aspach bereits bekannt: Geld ist nur für das Allernötigste da. Bei der Einbringung des Haushalts sagte Bürgermeisterin Sabine Welte-Hauff : „Dieses Planwerk bietet keinerlei Spielraum. Es ist überwiegend krisenbestimmt auf die gesetzlich vorgegebenen Pflichtaufgaben von Bund und Land ausgerichtet.“ Die aktuellen Herausforderungen seien immens. Sie appellierte daher an das Verantwortungsbewusstsein des Gemeinderats wie auch der Verwaltung. „Wir müssen und wollen die Lebensqualität in unserer Gemeinde Aspach erhalten und stärken sowie unsere Gemeinde zukunftssicher aufstellen.“ Gesprochen werde daher nicht nur über die geplanten Ausgaben und Finanzprobleme, sondern auch über Zukunftsfragen und -entwicklungen vor Ort.

Als bedeutendsten Investitionsschwerpunkt für das Jahr 2023 und die folgenden Jahre präge der Umbau und die Aufstockung der Conrad-Weiser-Schule in Großaspach den Haushalt. 5,3 Millionen Euro sind für die Maßnahme vorgesehen. „Bildung, Betreuung und Förderung unseres Nachwuchses steht nach wie vor ganz oben auf unserer Agenda“, so die Bürgermeisterin. Gerade in der Coronazeit sei die Wichtigkeit dessen noch einmal besonders deutlich geworden. Damit genügend Kitaplätze zur Verfügung stehen und als Erweiterung des Angebots um ein naturpädagogisches Konzept errichtet die Gemeinde im kommenden Jahr einen Waldkindergarten. Hierfür sind Kosten in Höhe von 500000 Euro veranschlagt.

Zwei Millionen Euro für die Flüchtlingsunterbringung

Eine große Herausforderung stellt für die Gemeinde Aspach auch die Flüchtlingsunterbringung dar. „Die Zugangszahlen steigen dramatisch an und zwar nicht nur aus der Ukraine“, erklärte Welte-Hauff. „So ist es auch für uns in Aspach eine der vordringlichsten Aufgaben, neue Unterbringungsmöglichkeiten für geflüchtete Personen zu schaffen.“ Auch die Beschaffung von Wohncontainern stelle dabei eine Möglichkeit dar. „Uns ist es wichtig, nicht auf unsere Schulturnhallen zurückgreifen zu müssen“, so die Bürgermeisterin. Es müsse auch langfristiger Wohnraum hergestellt werden. Für diese Posten sind im Haushalt zwei Millionen Euro eingestellt worden. Die Flüchtlingsunterkunft in der Marbacher Straße, welche aktuell vom Landkreis betrieben wird, wird bis Ende 2024 aufgelöst.

Weitere Projekte sind die Erschließung des Baugebiets Stegmühlenweg und das Vorantreiben des Grunderwerbs für eine Wohnbauentwicklung in der Jahnstraße. 1,26 Millionen Euro sind hierfür eingeplant. Darüber hinaus sei eine kleine Arrondierung des Gewerbegebiets Forstboden West um etwa 2,4 Hektar vorgesehen, wofür 500000 Euro eingestellt wurden. „Erfolg und Vollzug vermelden können wir beim interkommunalen Breitbandprojekt IKZ Stocksberg.“ Dieses wurde im Sommer in Betrieb genommen. Und auch das IKZ Aspach schreite stetig voran.

Neben Investitionen in neue Projekte müsse auch die bestehende Infrastruktur saniert und modernisiert werden. „Ausgabepositionen für unsere Straßensanierungen wie ebenso für das Brückensanierungsprogramm sind in Höhe von 970000 Euro im Planwerk enthalten“, erklärte Welte-Hauff. Auch die Entwicklung in Richtung der digitalen Verwaltung dürfe man nicht aus den Augen verlieren. Behördengänge sollen mehr und mehr online möglich sein. Dafür seien in den nächsten Jahren erhebliche Investitionen vonnöten.

Der Haushaltsausgleich wird 2023 nicht erreicht

Insgesamt verzeichnet der Haushaltsentwurf 2023 ein Gesamtergebnis von minus 2,4 Millionen Euro. „Das bedeutet, dass der Haushaltsausgleich 2023 nach dem neuen Haushaltsrecht nicht erreicht ist und der Ressourcenverbrauch somit nicht erwirtschaftet werden kann“, erklärte die Rathauschefin. Die Personalaufwendungen steigen von 8,36 Millionen auf 9,18 Millionen Euro deutlich an. Des weiteren belasten die Abschreibungen das Ergebnis mit etwa 2,2 Millionen Euro. Auf der Ertragsseite machen Steuereinnahmen etwa 60 Prozent der ordentlichen Einnahmen aus, sie liegen bei etwa 13,8 Millionen Euro.

Allerdings zeichne sich im Rückblick auf die Jahre 2019 bis 2022 ein positives ordentliches Ergebnis ab. Der Überschuss könne dann zum Abdecken von Fehlbeträgen der kommenden Jahre herangezogen werden. Dennoch sind bis 2026 Darlehensaufnahmen von insgesamt 16,3 Millionen Euro eingeplant.