Eine Einigung ohne Verlierer ist am besten

Von Matthias Nothstein

BACKNANG. Die Ursachen für einen Rechtsstreit zwischen Nachbarn sind vielfältig. Ob Lärm oder Gerüche, ob Zäune oder Kameras – die Gründe für Streit an der Grenze sind grenzenlos. Anke Eisenmann, Richterin am Amtsgericht Backnang, nennt an erster Stelle die Hecken zu Nachbars Garten. Sie können zu hoch, zu niedrig, zu breit oder falsch beschnitten sein. Oder ein Akteur hat sich einfach ohne gegenseitiges Einvernehmen engagiert. Oder eben nicht engagiert. Andere fühlen sich behindert, weil der Nachbar Kameras angebracht hat. Sie glauben, nun würden sie überwacht.

Die 52-jährige Richterin hat ihren Schwerpunkt eigentlich beim Familiengericht und weiß von daher, dass Emotionen bei den Verhandlungen eine große Rolle spielen. Und die gestörte Kommunikation. Grundsätzlich favorisiert sie Vergleiche, da sie eine nachhaltige Lösung und Befriedung möchte. „Das ist bei einem Urteil oft nicht möglich.“ Zwar glaubt sie, dass die meisten mit ihren Mitmenschen in Frieden leben möchten, „das ist die Regel“. Aber sie hat trotzdem die Erfahrung gemacht, dass bei gegenseitigen Streitigkeiten jede Partei glaubt, die andere habe angefangen und man selbst würde nur reagieren. Typischerweise meinen das beide, und schon bekommt der Zwist eine ganz eigene Dynamik. Der Nachteil im Falles eines Urteils ist jedoch, dass es immer einen gibt, der als Verlierer vom Platz geht. Und der wird in Zukunft ganz genau hinschauen, ob er nicht auch einen Grund findet, gegen den anderen vorzugehen, um seine Scharte wieder auswetzen zu können. Die Familienrechtlerin weiß: „Es ist immer dasselbe. Wer sucht, der findet immer etwas. Ich möchte versuchen, diesen Teufelskreislauf zu durchbrechen. Die Parteien müssen doch miteinander leben.“

So lautet die Maxime der Richterin „leben und leben lassen“. Für sie ist vor allem wichtig zu klären, was konkret überhaupt stört. Dabei ist schon viel Überraschendes zutage getreten, abseits des eigentlichen Klagegrunds. Eisenmann: „Viele können gar nicht mehr miteinander sprechen. Ich frage dann, wie es mit ihrer Kommunikation aussieht.“ Des öfteren entfährt ihr der Seufzer, „warum redet ihr denn nicht miteinander“. Und es ist auch nicht immer klar, warum die Kommunikation scheitert. Dann hört Eisenmann Dialoge wie: „Hättet ihr nur einmal gesagt, dass...“ „Aber wir haben es doch gesagt.“ Statt eines klärenden Wortes kommt aber in der Realität oftmals das Schreiben eines Anwalts. Und ein solches Schreiben „macht was mit einem“, ist sich Eisenmann sicher. Es ist nach dem eigentlichen Grund des Ärgers die nächste Stufe der Eskalation.

Wann immer es geht versucht Eisenmann einen Perspektivwechsel zu erreichen. Sie fragt dann: „Können sie nachvollziehen, dass dies ihren Nachbar stört? Wie würden sie sich fühlen, wenn es ihnen so ergangen wäre?“ Das gegenseitige Verständnis ist der Schlüssel zum Erfolg. Jeder soll den anderen so behandeln, wie er selbst gerne behandelt werden möchte. Für die Richterin ist es erstaunlich, wie oft die Erkenntnis gelingt: „Ja, ich verstehe, das würde ich auch nicht wollen.“

Weil Eisenmann am liebsten einen Vergleich erzielt, bei dem es keine Verlierer gibt, kniet sie sich auch sehr in die Materie hinein. „Ich nehme mir viel Zeit und gehe oft mit beiden Parteien vor Ort, gerne auch mit dem Meterstab in der Hand. Vor Ort kann man die Verhältnisse eher erfassen. Denn Fotos und Pläne sind nicht dasselbe wie der Augenschein.“ Sie versucht dann, aus dem Gespräch heraus eine Lösung zu entwickeln.

Allerdings erlebt Eisenmann auch immer wieder Fälle, die nicht einvernehmlich zu entscheiden sind, „wenn etwa einer schikanös unterwegs ist, dann will der sich gar nicht einigen“.

Grundsätzlich empfiehlt sie den Menschen aber auch, etwas toleranter zu sein, schließlich sind die Menschen unterschiedlich. Einer möchte einen ordentlichen Garten, der Nachbar eher einen naturnahen. Der eine ist sehr korrekt und hält alle Regeln ein, der andere ist laissez faire und schon ist es passiert. „Die Unterschiede aushalten können ist nicht einfach. Man muss auch etwas tolerieren und Zustände akzeptieren können. Das ist besonders schwer bei Altbauten, die sehr nah stehen. Da ist es gar nicht einfach, keinen Streit zu bekommen. Deshalb ist freundliche Kommunikation gefragt. Immer und immer wieder.“

Bei vielen typischen Streitereien liegt der Streitwert so um die 3000 Euro, „ich schätze, das ist eine gängige Größe für Themen wie Lärm, Hecken oder Drohnenüberflug“. Das heißt: Im Falle eines Urteilsspruchs fallen für den Unterlegenen 1500 Euro an, 600 Euro für jeden Anwalt und 300 Euro Gerichtskosten. Werden noch technische Gutachten angefordert, werden schnell mehrere Tausend Euro fällig.

Weil sich die Gerichte mit vielen Streitfragen herumschlagen müssen, gab es zwischen den Jahren 2000 und 2013 in Baden-Württemberg ein Schlichtungsgesetz. In genau umschriebenen Konflikten musste vor der Anrufung eines Gerichts ein Schlichtungsverfahren durchgeführt werden. Für den Bezirk des Amtsgerichts Backnang war Rechtsanwalt Erhard Holub die Schlichtungsstelle, in Ausnahmefällen auch Rechtsanwalt Ralf Kleinpeter. Holub schildert, warum dieses Verfahren nach einigen Jahren wieder eingestellt wurde: „Die Gerichte versprachen sich davon eine Reduzierung der Prozesse und eine Entlastung der Justiz. Dem war aber nicht so, weil viele Parteien zur Schlichtung nicht erschienen sind.“ Weil die Schlichter das Verfahren aber beim Gericht anmelden und darüber berichten mussten, hatte die Justiz trotzdem wieder viel Geschäft, letztendlich hatte man sogar eine weitere Instanz geschaffen. Holub hatte die Schlichtungen trotzdem gerne gemacht: „Es war sehr interessant. Wir haben als Anwälte richterliche Aufgaben übernommen und mussten sehr vorsichtig und ausgewogen formulieren.“

Auch Holub hat eine riesengroße Bandbreite an Streitgründen kennengelernt. Er bestreitet jedoch den gerne geäußerten Vorwurf, dass die Menschen händelsüchtig sind: „Das glaube ich nicht. Ganz viele tolerieren Dinge, die sie gar nicht müssten. Und wenn sie sich dann doch streiten, dann ist auch wirklich etwas dran.“

Die Backnanger Mediatorin Dorothee Winter hat eine bessere Idee, als den Streit vor Gericht auszutragen, denn jeder Sieg und jede Niederlage an sich beinhaltet schon wieder den Kern für den nächsten Konflikt. „Wenn man nachhaltig Ruhe haben will, dann ist es besser, die Parteien einigen sich aufgrund eigener Ideen.“ Die Mediatorin gibt keine Ratschläge, sie leitet das Gespräch nur und ermöglicht es so den Parteien, eigene Lösungen zu erarbeiten, mit zum Teil erstaunlichen Lösungen. Winter: „Es ist nicht immer einfach, sich zurückzuhalten. Aber ich lenke nur das Gespräch, vor allem, wenn es hochkocht.“

Für die Streitparteien ist eine Mediation nicht nur nachhaltiger, sondern auch günstiger, „die Menschen könnten viel Geld sparen, wenn sie nicht gleich zum Anwalt laufen würden“, sagt Winter. Sie hat 2012 die Ausbildung zur Mediatorin an der Universität Stuttgart gemacht. Voraussetzung der Mediation ist, dass beide Parteien einigungswillig sind. Dies wird bei einem kostenlosen Erstgespräch abgeklärt, bei dem die Parteien ihren Konflikt erläutern und ihre Erwartungen erklären. Werden sich die Parteien einig, dann schließen sie einen Vertrag ab, wer wieviel bezahlt, und die Mediation kann beginnen.