Eisenmann: Bei Antisemitismus nicht wegsehen
dpa/lsw Stuttgart. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat davor gewarnt, Antisemitismus nur bestimmten gesellschaftlichen Gruppen oder Orten zuzuschreiben. „Antisemitismus zeigt sich überall. Er ist ein gesamtgesellschaftliches Problem“, sagte sie am Freitag bei einem Fachtag zu Antisemitismus an Schulen in Stuttgart. Antisemitismus könne auch subtil sein, etwa dann, wenn dem jüdischen Staat das Existenzrecht abgesprochen werde. Bei Antisemitismus sei jeder in der Gesellschaft gefordert einzuschreiten. „Wir dürfen weder wegsehen noch weghören“, sagte Eisenmann, die auch designierte Spitzenkandidatin der CDU für die Landtagswahl 2021 ist.

Der Spruch „Gegen jeden Antisemitismus!“ prangt an der Toilettenwand einer Bildungseinrichtung. Foto: Arne Dedert/Archivbild
Seit April 2018 müssen alle öffentlichen Schulen Vorfälle an die Aufsichtsbehörden melden, die antisemitisch oder anderweitig religiös oder ethnisch begründet sind. 27 Schulen haben seitdem antisemitische Vorfälle an die Kultusverwaltung gemeldet. Darunter seien Hakenkreuz-Schmierereien und antisemitische Äußerungen gewesen, teilte eine Sprecherin von Eisenmann mit. Auch seien antisemitische Verschwörungstheorien in sozialen Medien verbreitet worden.