Ermittlungen gegen KSK-Kommandanten eingestellt
dpa Tübingen/Calw. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den Kommandanten beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr zu rechtsextremistischen Tätowierungen eingestellt. Die Vorwürfe, der Mann habe Feldärztinnen angewiesen, solche Tattoos zu melden, hätten sich nicht bestätigt, teilte die Behörde in Tübingen am Montag mit.
Ein Polizist der Bundespolizei steht in einer Leitstelle. Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild
Sie hatte wegen des Verdachts der Anstiftung zur Verletzung von Privatgeheimnissen und der Verleitung zu einer rechtswidrigen Tat ermittelt. Doch nach Zeugenbefragungen kam sie zu dem Schluss: „Weder für einen Befehl des Beschuldigten noch für eine tatsächlich erfolgte Meldung eines Feldarztes oder einer Feldärztin ergaben danach die Ermittlungen zureichende tatsächliche Anhaltspunkte.“
Auslöser war den Angaben nach eine im Internet eingegebene Strafanzeige. Diese habe sich auf einen Presse-Artikel vom 5. März bezogen, in dem über eine Aufforderung des Kommandanten an Militärärzte die Rede war, „während ihrer Untersuchung von Soldaten, die dem Bundeswehrverband Kommando Spezialkräfte angehören, politisch anstößige Tätowierungen insbesondere rechtsextremer Natur zu melden“.
Das KSK mit Sitz in Calw stand zuletzt häufiger in den Schlagzeilen, unter anderem wegen einer Sammelaktion von entwendeter Munition, bei der Soldaten straffrei bleiben sollten. Der Verband war 1996 aufgestellt worden und hatte 1998 erste Einsätze im ehemaligen Jugoslawien. Nach mehreren Skandalen hat er einen Reformprozess durchlaufen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte entschieden, die Einheit nicht aufzulösen.
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