EU droht Apple mit Milliardenstrafen

Von Knut Krohn

Dem US-Unternehmen Apple drohen erneut Strafen in Milliardenhöhe. Der iPhone-Hersteller verstoße mit seinem App Store gegen die seit März geltenden Wettbewerbsregeln (DMA) für große Digitalkonzerne, heißt es in einer Mitteilung der EU-Kommission. Apple hindere etwa App-Entwickler daran, ihre Produkte über Alternativen zum App Store zu vertreiben.

Die Geschäftsbedingungen für den App Store verbieten es demnach etwa Anbietern wie Netflix oder Spotify, in ihren Apps über günstigere Preise zu informieren und Abonnements direkt in der App abzuschließen. Für Verlinkungen aus der App auf eine Webseite verlange Apple von App-Entwicklern außerdem Gebühren, die „über das unbedingt notwendige Maß“ hinausgingen.

Brüssel schützt die Verbraucher

„Wettbewerbsregeln müssen auch in der digitalen Welt gelten - diesem Grundsatz kann und darf sich auch ein Tech-Riese wie Apple nicht entziehen“, begrüßte der Europaparlamentarier Markus Ferber (CSU) den Schritt. Es sei richtig, dass die EU-Kommission konsequent gegen das wettbewerbsverzerrende Verhalten der Internetriesen vorgeht, betonte der Sprecher der konservativen EVP-Fraktion im Wirtschaftsausschuss.

Brüssel habe in diesem Fall aber nicht nur die Interessen der Verbraucher, sondern auch der Entwickler im Auge, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Montag. Denn die seien „sehr daran interessiert, Alternativen zum App Store anzubieten“. In aktuellen Fall hat die EU-Kommission Zweifel daran, dass Apples sogenannte Kerntechnologiegebühr verhältnismäßig ist. Der Konzern führte im März mit neuen Geschäftsbedingungen unter anderem eine jährliche Gebühr ein. Sie beträgt 50 Cent für jede Erstinstallation einer App nach Überschreiten der Schwelle von einer Million Downloads in einem Zwölfmonatszeitraum. Zugleich können Entwickler auch in dem bisherigen Modell bleiben, bei dem sie ihre Anwendungen weiterhin nur über den App Store von Apple vertreiben. Dann zahlen sie wie bisher eine Abgabe von 15 oder 30 Prozent von digitalen Erlösen innerhalb der App.

Es droht eine Strafe in Milliardenhöhe

Die EU-Kommission kündigte an, dass sie in den kommenden Monaten prüfen werde, ob Apple gegen die geltenden Regeln verstoße. Sollten sich der Vorwürfe bestätigen, drohen dem US-Unternehmen Strafen in Milliardenhöhe. Der sogenannte Digital Markets Act (DMA) sieht Zahlungen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes eines Unternehmens vor.

Apple reagierte am Montag sofort und widersprach den Vorwürfen der Kommission. Das Unternehmen betonte, dass man in den vergangenen Monaten eine Reihe von Änderungen vorgenommen habe, um dem DMA zu entsprechen. „Wir sind zuversichtlich, dass unser Plan dem Gesetz entspricht.“

Nicht die erste Drohung gegen Apple

Es ist nicht das erste Mal, dass sich Brüssel mit dem US-Giganten anlegt. Bereits im Frühjahr hat die EU-Kommission zur Abschreckung eine Wettbewerbsstrafe von rund 1,8 Milliarden Euro gegen Apple verhängt. Damals lautete der Vorwurf, dass das Unternehmen seine marktbeherrschende Stellung für den Vertrieb von Musik-Streaming-Apps an iPhone- und iPad-Nutzer über seinen App Store missbrauchte.

Der Musikstreamingdienst Spotify und Apple streiten sich seit Jahren. Die EU-Kommission kritisierte bereits 2021, dass, wenn eine App über Apples App Store heruntergeladen wurde, die Verkäufe von Abos in den Apps über Apples Bezahlplattform abgewickelt werden müssen. Dabei behält der Konzern 30 oder 15 Prozent der Einnahmen ein. Spotify fand es unfair, dass für Apple bei seinem Konkurrenz-Musikdienst wegen dieser Abgabe beim gleichen Abo-Preis mehr Geld übrig bleibt.

Die EU regelt die digitalen Märkte

Seit Anfang März müssen sich Firmen an das Gesetz über digitale Märkte (DMA) halten. Es soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere Chancen für neue Rivalen sorgen. Die Grundannahme dabei ist, manche große Plattformbetreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre Marktposition zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper (Torwächter) aufbrechen. Darunter sind die US-Schwergewichte Apple, Amazon, Microsoft, Alphabet und Meta.