EU-Kommissar tritt aus Ärger über von der Leyen zurück

Von jbr/dpa

Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat überraschend seinen sofortigen Rücktritt angekündigt. Als Grund führte er in einem auf der Plattform X veröffentlichten Brief Differenzen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Die Deutsche befindet sich in der Endphase der Zusammenstellung der Kommission für ihre zweite Amtszeit als Leiterin der Brüsseler Behörde. Breton war bisher Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen.

Breton warf von der Leyen in dem Brief vor, dass sie Frankreich vor einigen Tagen dazu aufgefordert habe, seinen Namen für die neue Kommission zurückzuziehen - und das aus persönlichen Gründen, die sie nicht direkt mit ihm besprochen habe. Der Franzose schrieb weiter, dass er „angesichts dieser jüngsten Entwicklungen, die einen weiteren Beweis für fragwürdige Regierungsführung darstellen“, mit sofortiger Wirkung als EU-Kommissar zurücktreten müsse.

I would like to express my deepest gratitude to my colleagues in the College, Commission services, MEPs, Member States, and my team.Together, we have worked tirelessly to advance an ambitious EU agenda. It has been an honour & privilege to serve the common European interest pic.twitter.com/wQ4eeHUnYu — Thierry Breton (@ThierryBreton) September 16, 2024

Von der Leyens neue Kommission soll eigentlich diese Woche im EU-Parlament in Straßburg vorgestellt werden. Breton galt als gesetzt - und es wurde erwartet, dass er wieder ein wichtiges Ressort erhalten würde. 

Der Führung der EU-Kommission sind rund 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen.

Im Zuge der Ernennung des früheren französischen Wirtschaftsministers Breton zum Binnenmarktkommissar im Jahr 2019 hatte es bereits Ärger zwischen von der Leyen und Macron gegeben. Auf den Rückzug Bretons gab es zunächst keine Reaktion aus dem Élyséepalast in Paris. Auch von der Leyen äußerte sich zunächst nicht.

Zwist mit Elon Musk ohne Absprache

In Berlin und anderen europäischen Hauptstädten dürfte der Abgang von Breton nicht mit besonders großem Bedauern gesehen werden. Regierungsvertreter hatten dem Franzosen in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, einseitig die wirtschaftspolitischen Interessen seines Heimatlandes zu vertreten, obwohl Kommissionsvertreter eigentlich unabhängig von den nationalen Interessen einzelner Regierungen agieren sollen.

Zudem wurde etwa kritisch gesehen, dass sich Breton zuletzt ohne Absprache mit dem US-amerikanischen Tech-Milliardär Elon Musk anlegte.