EU warnt vor hohen Zöllen auf Stahl und Aluminium

Von Knut Krohn

Die EU reagiert abwartend auf die Drohungen von Donald Trump. Der US-Präsident hat zum wiederholten Male angekündigt, Zölle auf verschiedene Produkte zu erheben. Jetzt erklärte er allerdings, Stahl- und Aluminium in die Vereinigten Staaten mit Zöllen von 25 Prozent belegen zu wollen. Das lässt auch die Stahlproduzenten in Deutschland aufhorchen, denn die USA sind ein bedeutsamer Exportmarkt für die heimischen Hersteller. Rund 80 Prozent der Stahlausfuhren aus Deutschland gehen aber in andere EU-Länder.

EU reagiert mit demonstrativer Gelassenheit

Aus diesem Grund sieht der Stahl- und Industriegüterkonzern Thyssenkrupp keine großen Auswirkungen für sich. „Die angekündigten Zölle auf Importe in die USA würden nach jetzigem Kenntnisstand nur einen sehr begrenzten Einfluss auf die Geschäfte von Thyssenkrupp haben“, erklärte das Unternehmen in Essen. „Der Hauptmarkt für den Stahl von Thyssenkrupp ist Europa. Der Export an Stahlprodukten von thyssenkrupp Steel Europe in die USA ist vernachlässigbar gering und betrifft vor allem hochwertige Produkte mit guter Marktposition“, erklärte ein Sprecher. Die Stahlsparte von Thyssenkrupp ist Deutschlands größter Stahlhersteller. Wichtigster Produktionsstandort ist Duisburg.

Die erste Reaktion der EU-Kommission auf die Drohungen Trumps ist demonstrative Gelassenheit. In Brüssel heißt es, dass bislang „keine offizielle Mitteilung“ eingegangen sei. Die Behörde teilte am Montag mit, „auf allgemeine Ankündigungen ohne Einzelheiten oder schriftliche Klarstellung“ aus Washington werde sie nicht mit Gegenmaßnahmen reagieren. Die EU sehe derzeit „keine Rechtfertigung, Zölle auf ihre Ausfuhren zu verhängen“.

EU hat Gegenmaßnahmen in der Schublade

Damit fährt die EU weiter ihre Linie, die unübersichtliche Lage zu beruhigen und auf Drohungen nicht mit Gegendrohungen zu reagieren. Und sie appelliert an die Vernunft in Washington, da Zölle nicht nur rechtswidrig wären, sondern angesichts der engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den USA „wirtschaftlich kontraproduktiv“. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas rief ins Gedächtnis, der transatlantische Handel und die Investitionen sicherten mehr als 16 Millionen Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks und machten 42 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung aus. „Wir brauchen Amerika, und Amerika braucht uns“, sagte sie. Allerdings warnt die Kommission seit der Wahl Trumps immer wieder, dass bereits eine lange Liste mit Gegenmaßnahmen vorbereitet worden sei, die schnell umgesetzt würden. Auch am Montag betonte die Behörde, man werde „reagieren, um die Interessen der europäischen Unternehmen, Arbeitnehmer und Verbraucher vor ungerechtfertigten Maßnahmen zu schützen“.

Berlin warnt vor den Folgen der Zölle

Auch die Bundesregierung blickt mit Sorge auf die wirtschaftlichen Auswirkungen möglicher US-Zölle. Diese würden die deutsche exportorientierte Wirtschaft treffen, sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums in Berlin. EU und Bundesregierung setzten sich weiter dafür ein, dass es nicht dazu komme. „Das Ganze ist vom Szenario aus der ersten Amtsperiode von Präsident Trump ja bekannt“, sagte der Sprecher. Damals hatte es auch US-Zölle auf Stahl und Aluminium gegenüber der EU gegeben. Die EU hatte mit Gegenzöllen auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter reagiert. Der Sprecher verwies darauf, dass es der EU dann aber gelungen sei, sich mit Trump zu verständigen, sodass die Zölle wieder ausgesetzt worden seien. In Brüssel und auch in Berlin wird immer wieder betont, dass die angedrohten Zölle wegen der negativen Auswirkungen auf beide Seiten verhindert werden müssten. Deswegen wird seit längerem auch diskutiert, welche Angebote Trump bei Verhandlungen gemacht werden könnten. Als denkbar gilt beispielsweise, dass die EU mehr Flüssigerdgas (LNG), Militärtechnik und Agrargüter aus den USA importieren könnte, um das Handelsdefizit zu reduzieren. Zudem wäre es möglich, die Importzölle für US-Autos zu senken.

Handelskrieg in Nordamerika abgewendet

Mit größtem Interesse verfolgten die Verantwortlichen in Brüssel in diesen Tagen, wie ein Handelskrieg in Nordamerika abgewendet wurde. Trump ließ sich nur wenige Stunden vor dem Inkrafttreten angedrohter Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Waren aus Mexiko und Kanada auf Zugeständnisse der Nachbarn vor allem bei der Grenzsicherung ein. Dafür schob er die Handelsbeschränkungen für mindestens 30 Tage auf. In Bezug auf den wirtschaftlich mächtigen Rivalen China ließ der US-Präsident aber nicht mit sich reden: Strafzölle von zehn Prozent auf alle chinesischen Waren traten am Dienstag in Kraft.