Nach Assad-Sturz
EU will Botschaft in Syrien wiedereröffnen
Die EU will mit den neuen Machthabern in Syrien ins Gespräch kommen und dazu auch ihre Botschaft in Damaskus wieder öffnen. Der Plan ist allerdings nicht ohne Risiken.
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Die EU will in Syrien ihre Botschaft wiedereröffnen.
Von red/dpa
Die EU plant nach dem Sturz von Syriens langjährigem Machthaber Baschar al-Assad die Wiedereröffnung ihrer Botschaft in der Landeshauptstadt Damaskus. „Ich denke, dies ist ein sehr wichtiger Schritt, um (...) wirklich konstruktiv zusammenzuarbeiten und Input sowie Informationen direkt vor Ort zu erhalten“, erklärte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas im Europäischen Parlament.
Sie verwies dabei auch darauf, dass der Leiter der bislang vorwiegend aus dem Ausland arbeitenden EU-Syrien-Delegation bereits an diesem Montag für Gespräche in Damaskus gewesen sei. Dabei sei es um das Knüpfen erster konstruktiver Kontakte mit der neuen Führung und verschiedenen anderen Gruppen, einschließlich der Zivilgesellschaft, gegangen. „Wir sind bereit, unsere Delegation, die die europäische Botschaft ist, wiederzueröffnen, und wir wollen, dass sie voll funktionsfähig ist“, sagte Kallas.
Ob die Botschaft in Damaskus von dem bisherigen Delegations-Chef und deutschen Diplomaten Michael Ohnmacht geführt werden soll, sagte Kallas am Dienstag zunächst nicht. Mehrere Außenminister hatten sich zuletzt dafür ausgesprochen, einen Syrien-Sondergesandten zu ernennen.
Kritiker warnen: EU riskiert enormen Imageschaden
Als heikel gilt allerdings, dass Assad federführend von der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham gestürzt wurde. Sie und ihr verbundene Personen stehen bislang noch auf der Terrorliste der Vereinten Nationen und sind mit EU-Sanktionen belegt. Kritiker warnen, dass die EU einen enormen Imageschaden riskiert, wenn sich in einigen Monaten herausstellen sollte, dass die neuen Machthaber nicht so gemäßigt sind, wie sie sich derzeit geben.
Gleichzeitig hoffen viele Mitgliedstaaten, dass Syrien unter der neuen Führung wieder ein sicheres Land wird und dann Syrien-Flüchtlinge freiwillig in ihre Heimat zurückkehren oder sonst auch abgeschoben werden können. Allein in Deutschland leben Hunderttausende Menschen, die vor dem Assad-Regime geflüchtet sind, in allen EU-Staaten zusammen weit mehr als eine Million.
