Reform der EU
Europa ist bedroht
Die EU muss sich reformieren, wenn sie ihr Lebensmodell sichern will. Die Vorschläge liegen auf dem Tisch, analysiert Knut Krohn.
© dpa/Philipp von Ditfurth
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will die Bürger stärker beteiligen.
Von Knut Krohn
Das europäische Lebensmodell ist in Gefahr. Nicht nur der russische Angriffskrieg bedroht die Freiheit, den Wohlstand und die Demokratie in Europa. Auch auf den Versuch Chinas, den westlichen Gesellschaftsmodellen einen autokratischen Entwurf entgegenzustellen, muss reagiert werden. Die aktuelle Krise zeigt, dass die EU stark ist, wenn sie geeint auftritt. Dabei steht sie sich aber oft selbst im Weg – auch wegen des Vetorechts. Einzelne Staaten können die gesamte Union blockieren, um ihre Partikularinteressen durchzudrücken. Um die Handlungsfähigkeit der Union künftig zu gewährleisten, muss das Vetorecht in seiner heutigen Form abgeschafft werden.
Feines Gespür für Defizite
Das ist auch eine Forderung der Zukunftskonferenz, die ihre Reformvorschläge in Straßburg vorgelegt hat. Die Teilnehmer haben ein feines Gespür für die Defizite der Union bewiesen. Die meisten Vorschläge zielen darauf ab, die Union beweglicher, bürgernäher und für die Menschen begreifbarer zu machen. Nun sind die EU-Institutionen in der Pflicht. Sie müssen beweisen, ob sie die Zeichen der Zeit verstanden haben – oder sich damit begnügen, weiter einen Bürokratie-Tanker in Richtung Eisberg zu steuern.
