Europa muss aufrüsten

Von Knut Krohn

Der Satz Dimitri Medwedews ist mehr als eine Warnung. Wenn über die Aufteilung Europas diskutiert wird, sitzen nur Russland und die USA am Tisch, spottet der russische Ex-Präsident nach dem Telefonat zwischen Donald Trump und Wladimir Putin in Sachen Ukraine. Die Europäer befänden sich allenfalls auf der Speisekarte.

Angesichts dieser Drohung ist es keine Frage mehr, ob in Europa militärisch wieder aufgerüstet wird, sondern wie schnell das geschieht. Hinzu kommt die inzwischen mangelnde Verlässlichkeit des wichtigsten Bündnispartners USA, sie unterstreicht die Notwendigkeit einer eigenen Sicherheitsarchitektur.

Europa gibt eine schlechte Figur ab

Bisher gibt die EU aber eine sehr schlechte Figur ab. Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine zeigen sich die eklatanten Schwächen der Union. Veraltetes Gerät, zu viele verschiedene Waffensysteme und nationale Eifersüchteleien machen den Aufbau einer gemeinsamen Verteidigung unmöglich. Europa ist nicht einmal in der Lage, eine einheitliche Munitionsproduktion auf die Beine zu stellen.

Auf die USA ist kein Verlass mehr

Der nun in Brüssel vorgestellte Plan der EU, die Rüstung massiv hochzufahren, war mehr als überfällig. Das kann aber nicht heißen, mit mehr Geld einfach dasselbe zu machen wie zuvor. Notwendig sind strukturelle Reformen. Es ist sinnlose Geldverschwendung, dass ein Dutzend EU-Staaten ihre eigenen Kampfpanzer produzieren. Es müssen endlich jene zentralen europäische Projekte umgesetzt werden, die seit Jahrzehnten an nationalen Egoismen scheitern. Ziel muss es sein, dass Europa sich so schnell wie möglich selbst verteidigen kann, denn auf die USA ist inzwischen kein Verlass mehr.