Europa zwischen Schock und Aufbruch

Von Knut Krohn

Europa hat erhöhten Redebedarf. London, Brüssel, Paris - die Staats- und Regierungschefs der EU eilen atemlos von einem Sondergipfel zum nächsten und versuchen, mit den sich überschlagenden Weltereignissen schrittzuhalten. Doch mit jedem neuen Morgen in den USA scheint der Berg an Problemen für die Europäische Union noch größer zu werden. Selbst die zurückhaltenden Brüsseler EU-Diplomaten sprechen inzwischen nicht nur hinter verschlossenen Türen von einem neuen Zeitalter der Geopolitik, das Europa nicht wohlgesonnen scheint.

Geschäftiges Treiben bei der EU-Kommission

Im Berlaymont-Gebäude, dem spiegelverglasten Sitz der EU-Kommission, ist die Geschäftigkeit besonders groß. Beim täglichen Pressebriefing der Behörde wird wortreich das hohe Arbeitspensum hervorgehoben, Zahlen und Charts füllen den Raum. Dokumentiert wird dies durch eine Flut von Mitteilungen, die jeden Tag bisweilen im Minutenrhythmus verschickt werden. Doch die EU-Kommission befindet sich in einer Art rasendem Stillstand, denn konkrete Schritte fehlen bisher.

„Was wir sehen, ist eine Art Revolution, die uns auf mehreren Feldern betrifft“, wirbt ein ranghoher EU-Diplomat um Verständnis. Es drohe ein globaler Handelskrieg, die Demokratie stehe in eigenen Ländern auf wackeligen Füßen und die Entwicklung in Sachen Ukraine sei mehr als bedenklich. Bei dieser Beschreibung gehe es natürlich nicht um Schuldzuweisungen – auch nicht gegen die USA, betont der Diplomat.

Verbale Drahtseilakte der EU-Diplomaten

Es ist dieser verbale Drahtseilakt, der viele Gespräche mit Vertretern der EU-Kommission oder dem Europäischen Rat in Brüssel prägt. Die Probleme werden detailverliebt analysiert, ohne jedoch den Grund aller Disruption beim Namen zu nennen. Gerne wird augenzwinkernd der „große, weiße Elefant im Raum“ erwähnt, der Name Donald Trump wird vermieden.

Monate nach dessen Amtsantritt ist Brüssel noch immer auf der Suche, wie dem US-Präsidenten begegnen werden könnte. Der Grund: die EU ist die Inkarnation einer regelbasierten Gemeinschaft, sie funktioniert über mühsam ausgehandelte Kompromisse. Doch was tun mit einem Mann, der seiner Verachtung gegenüber Europa hemmungslos freien Lauf lässt? Der Regeln bricht und für den Kompromisse Niederlagen sind?

Balanceakt zwischen Abnabelung und Umarmung

Brüssel hat sich für eine Art Schaukelpolitik entschieden. Zur Perfektion getrieben hat diesen Balanceakt zwischen notwendiger Abnabelung und verzweifelter Umarmung die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in ihrem Bericht zur Wiederaufrüstung Europas. Über viele Seiten wird darin betont, dass die EU Hunderte Milliarden Euro in die Hand nehmen werde, um in Sachen Verteidigung auf eigenen Beinen stehen zu können.

Das Papier erweist sich allerdings als eine verklausulierte Scheidungsurkunde, denn zwischen jeder Zeile ist zu lesen, dass die Europäische Union die USA nicht mehr für einen verlässlichen Partner hält. Das soll so deutlich aber nicht gesagt werden, denn gleichzeitig wird ausdrücklich die harmonische und wichtige Seite des Zusammenlebens in der Nato betont. Solche Sätze diktiert der reine Selbsterhaltungstrieb: die EU wäre ohne den militärischen Schutz der USA dem Wüten der Welt im Moment schutzlos ausgeliefert.

Der Beziehungsstatus ist kompliziert

Wer ungeschminkte Einblicke in den US-europäischen Beziehungsstatus bekommen möchte, muss im Europaparlament nachfragen. Die Abgeordneten sind weniger zurückhaltend bei der Beschreibung der politischen Realitäten. „Das Wort, das im Moment immer wieder benutzt wird, ist Weckruf“, sagt René Repasi, Chef der deutschen Sozialdemokraten im Europaparlament, bezweifelt aber, „dass dieser Weckruf in allen EU-Ländern tatsächlich angekommen ist.

Wie nahe die Beobachtung Repasis der Wirklichkeit kommt, zeigte sich beim Frühjahrsgipfel des Rates in Brüssel. Die hoch verschuldeten südlichen EU-Länder äußerten sich zunehmend genervt über die Bedrohungsszenarien und Aufrüstungsappelle aus Brüssel. „Ich mag den Begriff Aufrüstung nicht. Die Europäische Union ist ein politisches Projekt der weichen Macht“, gab Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez zu Protokoll. Er machte deutlich, dass er keinen Angriff Russlands auf Spanien befürchte, wichtiger seien ihm, „die Grenzkontrollen und den Kampf gegen den Terrorismus zu verstärken“. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen reagierte prompt und gab einem von ihr aufgegleisten 800-Milliarden-Programm zur Wiederaufrüstung Europas zumindest einen neuen Namen: das heißt nun „Readiness 2030“ und nicht mehr „ReArm Europe“, was weniger martialisch klingen soll.

Ein Rüstungspaket als finanzielle Luftnummer

Zu diesem Rüstungspaket hat René Repasi eine dezidierte Meinung: er hält es für eine Luftnummer. Der SPD-Mann rechnet vor, dass bei diesem Plan der Löwenanteilanteil von 650 Milliarden Euro von den Nationalstaaten als neue Schulden beigesteuert werden müssten. Das könne aber nur von jenen Ländern geschultert werden, die dazu wirtschaftlich in der Lage sind. Doch in vielen Regierungskassen herrscht dramatische Ebbe. Es deutet sich an, dass die EU selbst in dieser existenziellen Krise zu jenem Kleinkrämer-Verband zu werden droht, in dem jeder nur auf sein eigenes Wohl starrt.

René Repasi möchte sich nicht ausmalen, was noch passieren muss, damit sich die EU-Staaten auf die für Europa bedrohliche globale Machtverschiebung adäquat vorbereiten. „Wenn die USA die Nato verlassen würden“, sagt er, dann wäre die Pax Americana endgültig Geschichte, „das wäre ein brutales Schockszenario, das wäre vielleicht das Signal zum Aufbruch für Europa.“

In der EU herrscht das Prinzip Hoffnung

Dieses Zaudern ärgert den Europaabgeordneten und er kann sich die Tatenlosigkeit einzelner EU-Staaten nur so erklären, dass bei einigen Regierungen noch immer das Prinzip Hoffnung regiere, „dass Donald Trump zwar viel rede, den Worten am Ende aber keine Taten folgen werden.“ Das hält der SPD-Mann aber für eine fatale Fehleinschätzung.

Dabei weiß René Repasi dass Europa auch anders kann. „In der Pandemie hat die EU gezeigt, dass sie schnell und konsequent handeln kann.“ Innerhalb weniger Wochen seien etwa mit dem Einrichten eines Rettungsfonds jahrzehntealte Zöpfe abgeschnitten worden. Damals sei die große Bedrohung für Europa von den allermeisten als solche erkannt worden. „Mir scheint so, dass wir im Moment noch nicht an solch einem Punkt sind“, sagt Repasi.