Europaminister warnt vor Scheitern von der Leyens bei Wahl
dpa/lsw Stuttgart. Kurz vor der Abstimmung über den Spitzenposten der EU-Kommission warnt Baden-Württembergs Europa- und Justizminister Guido Wolf (CDU) davor, Ursula von der Leyen durchfallen zu lassen. „Eine längere Hängepartie wäre für das Ansehen Europas nicht gut“, sagte er den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. „Wir können uns angesichts der großen Herausforderungen der Gegenwart in der EU kein monatelanges Verhandeln um diese Position leisten.“
Guido Wolf (CDU), Minister für Justiz und Europaangelegenheiten in Baden-Württemberg, gibt ein Interview. Foto: Christoph Schmidt/Archivbild
Die deutsche Verteidigungsministerin will sich am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin wählen lassen. Sie muss bei der Wahl im EU-Parlament jedoch um ihre Mehrheit bangen. Da sie keine Spitzenkandidatin zur Europawahl war, lehnen sie viele Abgeordnete aus Prinzip ab.
Wolf bedauerte, dass es nicht möglich gewesen sei, einen Kandidaten für das Amt aus dem Kreis der Spitzenkandidaten zu finden. „Die Abkehr vom Spitzenkandidatenmodell ist ein erheblicher Rückschlag für die demokratische Teilhabe innerhalb der Europäischen Union“, sagte er. Künftig solle das Prinzip der Spitzenkandidaten rechtlich verbindlich festgeschrieben werde, forderte er. So will Wolf etwa auf Bedenken aus Frankreich gegen das Spitzenkandidatenmodell reagieren.
