Existenzsorgen: EU verschärft Schutzsystem für Stahlmarkt

Von dpa

Die EU verschärft die Schutzmaßnahmen für die heimische Stahlindustrie. Wie die zuständige Europäische Kommission mitteilte, wurde beschlossen, eine vorgesehene Wiederausweitung von zollfreien Stahlimporten drastisch zu begrenzen. Zudem werden Regeln zum Umgang mit ungenutzten Importquoten geändert.

„Die verschärften Maßnahmen sollen den EU-Stahlproduzenten Luft verschaffen, um ihre Produktion zu steigern und dadurch verlorene Marktanteile zurückzugewinnen“, erklärte die EU-Kommission. Gleichzeitig sei es Ziel, die Beschäftigung und Investitionen in die grüne Stahlproduktion zu fördern.

Als Hintergrund der Entscheidung nennt die Brüsseler Behörde den erheblichen Druck durch globale Überkapazitäten, steigende Exporte aus China sowie die neuen Sonderzölle für Stahleinfuhren in die USA. Konkret folgt sie auf eine Überprüfungsuntersuchung, die von 13 EU-Mitgliedstaaten beantragt wurde und zu dem Ergebnis kam, dass sich die Lage der Stahlbranche aufgrund des steigenden Importdrucks und der sinkenden Nachfrage weiter verschlechtert.

Änderungen treten Anfang April in Kraft

Die meisten Änderungen treten nach Kommissionsangaben am 1. April in Kraft, Änderungen an der so genannten Liberalisierungsrate sowie die Abschaffung der Übertragung bestimmter ungenutzter Import-Volumina am 1. Juli. Die von der Welthandelsorganisation (WTO) vorgeschriebene Liberalisierungsrate bezeichnet den jährlichen Prozentsatz, um den die im Rahmen von Schutzmaßnahmen eingeschränkte zollfreie Importmenge wieder erhöht wird. Sie lag bei den EU-Schutzmaßnahmen für Stahl bislang bei 1 Prozent und wird ab Juli nun nur noch 0,1 Prozent betragen.

Der Verband der europäischen Stahlindustrie (Eurofer) hatte zuletzt mitgeteilt, dass er die neuen US-Zölle als erhebliche Bedrohung für die Produktion in der EU sieht - unter anderem, weil dadurch US-Exportgeschäfte im Umfang von bis zu 3,7 Millionen Tonnen verloren gehen könnten. Darüber hinaus wies Eurofer darauf hin, dass die USA 2024 etwa 23 Millionen Tonnen Stahlprodukte aus Drittländern außerhalb der EU importiert haben. Diese Volumina könnten nun massiv auf den europäischen Markt umgelenkt werden.