Fördergelder für Ausbau der Wasserversorgung fehlen in Aspach

Von Kai Wieland

Aspach. Wasser ist Leben, ob man es nun trinkt, damit Pflanzen bewässert oder einen Brand löscht. Auch in Aspach ist man sich dessen wohl bewusst. Schon vor Jahren hat sich die Gemeinde dazu entschieden, nicht nur dem Zweckverband Wasserversorgung Nordostwürttemberg, kurz NOW, beizutreten, sondern im Zuge dessen auch den Ausbau der Wasserversorgung innerhalb der Gemeinde selbst voranzutreiben (siehe Infobox). Dazu zählen in einem ersten Bauabschnitt bis 2025 der Neubau des Hochbehälters Berghau und der Sammelbehältereinspeisung im Pumpwerk Einöd, die Verlegung diverser Leitungen und Anschlussschächte sowie die Errichtung einer modernen Betriebszentrale mit Prozessleitsystem. Anschließend soll es in einem zweiten Bauabschnitt bis 2028 vor allem um den Anschluss der höher gelegenen Teilorte wie Völkleshofen, Altersberg und Steinhausen gehen.

Es ist ein kostenintensives Projekt, für dessen Umsetzung man in erheblichem Umfang auf die Gewährung von Fördermitteln des Landes angewiesen ist. Weil diese nun allerdings teilweise ausbleiben, droht man mit dem Zeitplan in Verzug zu geraten. „Abschnitt eins der Eigenwasserkonzeption kann leider nicht bis zum Jahr 2025 abgeschlossen werden, da die Gemeinde Aspach für den gestellten Förderantrag eine Absage vom Regierungspräsidium erhalten hat“, sagt Jerome Seiter vom Sachgebiet Tiefbau im Bauamt der Gemeinde. Man wolle nun jährlich einen neuen Förderantrag stellen in der Hoffnung, dass dieser angenommen werde. „Im Anschluss daran wird mit der Realisierung der restlichen Maßnahmen des ersten Abschnitts, insbesondere dem Höhenbehälter Berghau, begonnen.“ Ohne Fördergelder sei die vollständige Umsetzung des Bauabschnitts nicht finanzierbar, räumt Seiter ein.

Eine problematische Abhängigkeitvon der Förderpolitik

Rund 3,7 Millionen Euro Fördermittel bewilligte das Regierungspräsidium Stuttgart etwa im Mai 2020 für Vorhaben der Wasserversorgungskonzeption nördlicher Rems-Murr-Kreis. Davon entfielen laut Pressemitteilung des Landes rund 66.000 Euro auf die Gemeinde Oppenweiler, 45.000 Euro auf Leutenbach, 152.000 Euro auf die Stadtwerke Backnang, 28.000 Euro auf Allmersbach im Tal, 34.000 Euro auf Burgstetten und rund 3,4 Millionen Euro auf Aspach.

In diesem Umstand spiegelt sich eine Abhängigkeit von der Förderpolitik des Landes wider, mit der die Gemeinde Aspach zwar nicht allein ist, die Bürgermeisterin Sabine Welte-Hauff beim Sommerempfang dennoch zu scharfen Worten veranlasste. „Die Situation stellt sich tatsächlich so dar, dass wir ohne finanzielle Unterstützung derzeit nicht mehr in der Lage sind, all unsere Pflichtaufgaben zu erfüllen“, sagte sie bei ihrer Begrüßungsrede. „Deutlich wird hierbei, dass wir als Kommune bei unseren Entscheidungen von der Förderpolitik des Bundes und Landes gesteuert werden.“

Einige Aufgaben können nicht aufgeschoben werden

Problematisch wird dieser Umstand spätestens dann, wenn Aufgaben nicht länger aufgeschoben werden können und daher ohne Fördermittel umgesetzt werden müssen. Dieser Fall ist nun für die Errichtung eines Prozessleitsystems für die Betriebszentrale in Kleinaspach eingetreten. Im Juni wurde die Umsetzung der Maßnahme dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt und von diesem einstimmig angenommen, obwohl ein entsprechender Förderantrag sowohl im Mai dieses Jahres als auch schon im Vorjahr vom Regierungspräsidium abgelehnt wurde. Um die Versorgungssicherheit aufrechtzuerhalten, müsse diese Maßnahme nun ohne Fördergelder umgesetzt werden, hieß es in der Sitzungsvorlage weiter.

„Die Gemeinde Aspach hat keine Chance ausgelassen, um an Fördergelder für das Prozessleitsystem zu kommen“, betont Jerome Seiter. Allerdings hätten Vertreter der unteren Wasserbehörde, welche wiederum das Regierungspräsidium berät, mitgeteilt, dass die Maßnahmen der Eigenwasserkonzeption nach ihrer Ansicht nicht so dringend seien wie andere Projekte im Rems-Murr-Kreis. „Da es absehbar ist, dass wir auch in den nächsten Jahren keine Fördergelder für das Prozessleitsystem erhalten werden, und es grob fahrlässig wäre, noch länger mit dessen Erneuerung zu warten, blieb uns keine andere Wahl, als diese Maßnahme vorzuziehen“, erklärt Seiter.

Man fährt gezwungenermaßen ein Stück weit auf Sicht

Wieso werden dann andere Teilaspekte, etwa eine Druckerhöhungsanlage im Hochbehälter Schönenbühl und die Einspeisung in den Sammelbehälter im Pumpwerk Einöd, vom Land mit bis zu 80 Prozent gefördert? „Diese Maßnahmen haben nach Ansicht der unteren Wasserbehörde einen direkten Zusammenhang zu der Wasserversorgungskonzeption im nördlichen Rems-Murr-Kreis. Für ein neues Prozessleitsystem gilt das demnach nicht“, erklärt Seiter.

Weil das Großprojekt der Gemeinde nur mit Fördermitteln zu bewältigen ist, diese aber nur sukzessive beantragt werden können, fährt man hier also gezwungenermaßen ein Stück weit auf Sicht. Für das Prozessleitsystem können die notwendigen Mittel von voraussichtlich rund 400.000 Euro laut Jerome Seiter zwar aufgebracht werden, doch stellt sich die Frage, zu welchen Ausgaben man sich zukünftig möglicherweise gezwungen sehen wird. „Solange die Gemeinde keine Förderzusagen erhält, werden nur Maßnahmen umgesetzt, die zur Gewährleistung der sicheren Wasserversorgung zwingend notwendig sind“, sagt Seiter. Dazu zählt fürs Erste auch das neue Prozessleitsystem.