Führerschein-Frust soll Vergangenheit sein

Von Florian Muhl

Rems-Murr. Eine frohe Botschaft kurz vor Weihnachten. Mit diesem Anliegen lud das Landratsamt gestern zu einem Pressegespräch in die Zulassungsstelle in Waiblingen ein. Der Grund: Anfang des Jahres hatte die hohe Anzahl der noch offenen Führerscheinanträge für Ärger und Frust bei den betroffenen Antragstellenden gesorgt. Vor allem Führerscheinneulinge mussten lange auf ihre offizielle Fahrerlaubnis warten (wir berichteten). Teilweise sechs Monate. Wer als Auszubildender einen Führerschein für die Arbeit brauchte, wurde voll ausgebremst und geriet dem Arbeitgeber gegenüber in Erklärungsnot. „Das war ein Zustand, mit dem wir auch nicht glücklich waren“, bekannte Mascha Bilsdorfer gestern. „Wir haben schon einen hohen Anspruch. Dass ein Bürger sechs Monate oder sieben Monate auf seinen Führerschein wartet, das ist jetzt nicht der Anspruch, den wir klar verfolgen“, so die Dezernentin für Klimaschutz, Mobilität und Bürgerservice.

Was folgte, war eine konzertierte Aktion der Landkreisverwaltung. Einerseits wurden zahlreiche Kolleginnen und Kollegen aus dem Haus – auch Auszubildende – zur Bearbeitung der aufgestauten Anträge mit einbezogen, andererseits auch ein externer Dienstleister, der mit Hochdruck die Abarbeitung der noch offenen Anträge in Angriff nehmen sollte. Zudem wurde die Führerscheinstelle an einzelnen Tagen, im Januar sogar eine Woche lang, für den Kundenverkehr geschlossen, damit sich die Beschäftigten ganz allein dem Antragsstau widmen konnten.

„Die Bearbeitungszeiten von Führerscheinanträgen haben wir inzwischen deutlich reduzieren können“, sagte Carina Böhringer. „Wir konnten die Zeiten wieder dem Normalmodus annähern“, so die Leiterin des Amtes für Zulassung und Fahrerlaubnis zur Verfügung weiter. Die normale Bearbeitungszeit betrage jetzt sechs bis acht Wochen. „Vereinzelt kann es dennoch zu längeren Bearbeitungszeiten kommen. Dann nämlich, wenn wir weitere Recherchen durchführen müssen, wenn beispielsweise Dokumente fehlen oder wenn es um die charakterliche oder körperliche Fahreignung geht.“ Aber grundsätzlich sei das Ergebnis der umgesetzten Maßnahmen und sehr erfreulich und positiv. „Von der Entwicklung her ist ganz klar, dass das ein Weg ist, den wir weiter gehen wollen“, kündigte Mascha Bilsdorfer an. Und zwar unabhängig von der Ausgangslage, die sich deutlich verbessert habe. Was ist, wenn die Antragszahlen wieder hochen gehen? Auf diese Situation müsse sich das Landratsamt vorbereiten.

Jeweils bis zum 19. Januar müssen Führerscheine umgetauscht werden

Aber wie war es überhaupt zu dem mächtigen Antragsstau gekommen, der bei Bürgerinnen und Bürgern für Wut und Frust gesorgt hatte? Mehrere Dinge seien da zusammengekommen. Ganz vorn an der gesetzlich vorgeschriebene Pflichtumtausch auf die Kartenführerscheine. „Jedes Jahr kommt die Umtauschwelle auf uns zu, weil immer bis zum 19. Januar müssen Führerscheine von bestimmten Personengruppen umgetauscht werden“, erläuterte Mascha Bilsdorfer. Derzeit sind die Geburtsjahrgänge 1965 bis 1970 dran. Und das seien besonders Geburten starke Jahrgänge. Diese Personengruppe hat also für den Umtausch noch sechs Wochen Zeit. Im Folgejahr sind dann die 1971 oder später Geborenen dran.

Ein anderer Grund, dass der Dokumentenberg so anwachsen konnte, war eine Krankheitswelle. Viele Mitarbeitende in der Fahrerlaubnisbehörde seien von Infektionswellen wie Corona und Influenza, aber auch gewöhnliche Atemwegsinfekte besonders betroffen gewesen. Darüber hinaus seien auch Mutterschutzzeiten dazu gekommen.

Bezüglich des den Umtausches wies Carina Böhringer darauf hin, dass man dafür zur Fahrerlaubnisbehörde in Waiblingen kommen kann, aber nicht muss. Solche Anträge könne man auch in den jeweiligen Rathäusern stellen. Allerdings, wenn der neue Führerschein fertig ist, muss man doch nach Waiblingen, denn den gibt nur die Führerscheinstelle aus. „Im Moment noch“, stellt Mascha Bilsdorfer klar. „Wir planen jetzt auch das Thema Direktversand.“ Für Verlustanträge gebe es diesen Service bereits. „Wenn Sie Ihren Führerschein verlieren und Sie stellen einen Antrag auf neues Dokument, dann wird Ihnen das Führerscheindokument direkt von der Bundesdruckerei zugesandt“, erläuterte die Dezernentin. Mann müsse also nicht mehr in Waiblingen antanzen. „Das wollen wir bei anderen Antragsarten, wo es sinnvoll ist, ebenfalls so machen, vor allem auch beim Umtausch.“ Für andere Antragsarten mache es wiederum keinen Sinn, beispielsweise beim Ersterteilungsantrag. „Fahranfänger erhalten den Führerschein meistens bei der Fahrprüfung vom Tüv-Prüfer.“