Bundestagswahl 2025
Für Briefwahl wird es im Ausland knapp
Auch Auswanderer haben bei der Bundestagswahl ein Wahlrecht. Doch in Italien könnte es bei der Rücksendung der Unterlagen für die Briefwahl Probleme geben.
Von Almut Siefert
Es wird knapp. Das ist ein nicht ungewöhnlicher Satz im Zusammenhang mit einer Wahl. Wer wird wohl siegen? Für welche Konstellation könnte es reichen? Knapp wird es in diesem Jahr aber mancherorts bereits vorher. Bis die Wahlunterlagen für die Bundestagswahl 2025 die italienische Hauptstadt erreichen, werde es wohl Mitte Februar, ist aus der Botschaft in Rom zu erfahren. Und dann muss es schnell gehen.
Zeit fürs Sinnieren über Parteiprogramme, Erst- und Zweitstimme oder einzelne Kandidaten auf dem Wahlzettel wird nicht mehr bleiben. „Bitte senden Sie die ausgefüllten Briefwahlunterlagen umgehend an uns zurück. Ihre Stimmen werden nur gezählt, wenn der rote Wahlbrief bis zum Wahlsonntag, 18 Uhr, zum Auszählen vorliegt.“
So steht es in einer Mail, die Mitte Januar zumindest schon mal den korrekten Eintrag ins Wählerverzeichnis bestätigt hat. Auslandsdeutsche Wähler freut bereits das. Denn dieser Service ist nicht selbstverständlich. Auf den Versand einer Eingangsbestätigung werde „üblicherweise“ verzichtet, steht auf der Infoseite der Bundeswahlleiterin, auf der der erforderliche Antrag heruntergeladen werden kann. Ein Extra-Service also, der optimistisch stimmt, dass es mit dem Wählen aus der Ferne tatsächlich klappen könnte.
Auch Auswanderer haben Wahlrecht
Wer als deutscher Staatsbürger im Ausland lebt, hat in den meisten Fällen weiterhin das Recht, an der Bundestagswahl, die dieses Jahr am 23. Februar stattfindet, sowie an der Europawahl teilzunehmen. Ohne deutschen Wohnsitz muss man sich allerdings selbstständig um den Eintrag ins Wählerverzeichnis kümmern – und zwar vor jeder Wahl erneut. Zuständig ist die Gemeinde des letzten Wohnsitzes in Deutschland. Die Frist endete dieses Mal am 2. Februar.
Das Auswandern nimmt einem also nicht automatisch die Qual der Wahl. Im Gegenteil, sie besteht gleich doppelt. Die Gedanken kreisen in diesen Tagen nicht nur darum, wo das persönliche Kreuzchen am besten aufgehoben ist, sondern ganz pragmatisch auch um den schnellsten Weg, die Wahlunterlagen – sollten sie denn endlich eingetroffen sein – in diesem Fall von Rom wieder zum Wahlamt in Deutschland zu befördern. Die Bundeswahlleitung empfiehlt auf ihrer Website vorsorglich schon mal die Nutzung eines Kurierdienstes. Das könnte teuer werden.
Auf der Internetseite finden sich für Auslandsdeutsche weitere hilfreiche Informationen zur anstehenden Bundestagswahl. Unter anderem ist dort zu lesen, dass einige Botschaften eine „amtliche Kurierwegbenutzung“ für die Rücksendung der Wahlbriefe anbieten. Statt zur Post oder zum Kurierdienst bringt man seinen Brief also zur deutschen Botschaft, die sich für ihre Bürger um den Versand kümmert. Dies sei „hauptsächlich aufgrund langer und unzuverlässiger Postwege im Gastland“ vorgesehen, heißt es weiter. Es folgt eine Liste der Orte, die den Service anbieten.
Der Briefkasten in Rom blieb bisher leer
Auf Irland, Island und Israel folgt in der alphabetischen Reihung allerdings Jamaika – und nicht Italien. Anders als in Belgien, Dänemark und Griechenland, die sich ebenfalls auf der Liste finden, gehen die Diplomaten anscheinend von einem hochfunktionalen Postwesen in Italien aus. Der tägliche Blick in den leeren Briefkasten lässt allerdings Zweifel daran aufkommen, ob dieses tiefe Vertrauen gerechtfertigt ist.
Vertrauen ist gut – Kontrolle meist besser. So ist die Familie, die Mitte Februar in der ewigen Stadt erwartet wird, auf jeden Fall schon mal angehalten, für die Rückreise Platz im Koffer bereitzuhalten. Denn spricht sich der zeitlich so passende Besuch im deutschen Freundeskreis in Rom herum, könnte es auch damit knapp werden – um auf Nummer sicher zu gehen, werden wohl einige ihre Wahlunterlagen mit auf den Weg geben.