Gäste, Thema und Sendezeit

Von Michael Bosch

Caren Miosga diskutiert immer sonntags in der ARD mit Gästen zu aktuellen Themen. An diesem Sonntag, 17. November, geht das Nachfolge-Format von "Anne Will" wieder um 21.45 Uhr auf Sendung. „Was sich gerade politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich tut, wollen wir hinterfragen und besser verstehen“, sagt die Moderatorin.

Ihre nächste Sendung trägt den Titel "Wie viel Stillstand kann sich Deutschland leisten?" Es geht also um das Aus der Ampel-Regierung.

Lars Klingbeil und Markus Söder bei Caren Miosga

An der Talkrunde nehmen diesesmal teil:

• Lars Klingbeil (SPD): Nach dem Ampel-Aus steht die Partei des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil geschlossen hinter der Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz, die Koalition zu beenden und Lindner zu entlassen. Damit steht die SPD vor der Herausforderung, Kompromisse mit der Union zu finden, um geplante Gesetze noch durch den Bundestag zu bringen. Mit Blick auf die anstehenden Neuwahlen sieht Fraktionschef Rolf Mützenich ein “Grummeln” in der SPD, ob Scholz noch der richtige Kandidat ist. Parteichef Klingbeil erwidert, “es gibt keine Kandidatendebatte in der Spitze der SPD” und versucht seine Partei für den Wahlkampf inhaltlich klar zu positionieren. Ob den Sozialdemokraten ein Comeback am Wahlabend gelingt, scheint jedoch bei den derzeitigen Umfragewerten eher unrealistisch.
• Markus Söder (CSU): Der CSU-Vorsitzende und Ministerpräsident von Bayern gehörte zu den schärfsten Kritikern der nun zerbrochenen Ampelregierung, die er für “die schwächste Bundesregierung aller Zeiten” hält. Die grüne Wirtschaftspolitik ist aus seiner Sicht verantwortlich für die deutschen Haushaltsprobleme. Um das Land und die Wirtschaft wieder stark zu machen, fordert Söder niedrigere Steuern und Energiepreise, die Abschaffung des Bürgergelds, Abbau von Bürokratie und eine echte Asylwende.
• Kerstin Münstermann (Journalistin): Für Kanzler Scholz gehe es in diesen Tagen um alles oder nichts, sagt die Leiterin des Parlamentsbüros der Rheinischen Post. Den gescheiterten Regierungschef als Hoffnungsträger im nun anstehenden Wahlkampf zu etablieren, wird für die SPD zur “Mammutaufgabe”. Beim Schlagabtausch im Bundestag in dieser Woche sah sie einen Unionskandidaten Friedrich Merz, der zwar einerseits versuche, Fehler zu vermeiden, andererseits aber keine klaren politischen Konzepte vortrage.

Caren Miosga am Sonntag: Söder teilte zuletzt ordentlich aus

Hintergrund I: CSU-Chef Markus Söder hat neben Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) direkt für die politische Krise in Deutschland verantwortlich gemacht. „Ich finde es schon mutig, dass die Grünen so tun, als hätten sie mit dem ganzen Desaster nichts zu tun. Dabei ist doch im Endeffekt eine völlig gescheiterte Wirtschaftspolitik verantwortlich für die gesamten Haushaltsprobleme Deutschlands“, sagte Bayerns Ministerpräsident in der Debatte zur Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz (SPD). Es war Söders erste Rede im Deutschen Bundestag überhaupt.

Habeck sei das Gesicht der Krise, sagte Söder. Nach dem Bruch der Ampel sei Deutschland „absolut regierungsunfähig.“ Er warf der Ampel-Regierung vor, Deutschland im Ausland auch durch ihr Auseinanderbrechen blamiert zu haben. „Schenkelklopfen in Moskau, Stirnrunzeln in Europa und Grinsen in den USA. Sie werden in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland als die schwächste Bundesregierung aller Zeiten eingehen.“ Zuletzt hatte Söder unter anderem mit der Forderung, das Deutschlandticket abzuschaffen, für Kritik gesorgt. Aus seiner Sicht sei das Angebot für die Länder zu teuer.

Klingbeil bietet Merz Gespräche an

Hintergrund II: Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) Gespräche über eine Reform der Schuldenbremse noch vor den Neuwahlen angeboten. Klingbeil lobte nach Angaben vom Freitag im Podcast mit dem "Handelsblatt", dass Merz öffentlich seine Bereitschaft geäußert habe, über eine Reform zu reden. "Das ist ein guter Anknüpfungspunkt, da jetzt direkt weiterzumachen", sagte Klingbeil. "Das kann man doch jetzt machen, wenn man sagt, wir wollen dieses Land stark halten", sagte Klingbeil. Er wünscht sich demnach eine Änderung der Schuldenregel noch vor den Neuwahlen am 23. Februar und bot dem CDU-Chef schnelle Gespräche an. Merz hatte am Mittwoch gesagt, die Schuldenbremse könne reformiert werden, wenn das Ergebnis "wichtig für Investitionen, (...) für Fortschritt, (...) für die Lebensgrundlage unserer Kinder" sei. Mehr Ausgaben für Konsum oder Sozialpolitik zu ermöglichen, lehnte er hingegen ab. "Wir müssen nicht warten, bis es im April, im Mai, im Juni eine neue Regierung gibt", sagte der SPD-Chef mit Blick auf ein "Angebot" an Merz. Denn es sei dann nicht klar, "ob wir die notwendigen Mehrheiten vielleicht im Bundestag haben"

Fragen bei Caren Miosga

Die Ampel-Koalition ist zerbrochen, Deutschland wird von einer Regierung ohne Mehrheit geführt. Mitten in einer Phase der wirtschaftlichen Schwäche und geopolitischer Herausforderungen könnten viele geplante Gesetzesvorhaben jetzt scheitern. Am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Vor diesem Hintergrund erörtert Misoga mit ihren Gästen folgende Fragen:

• Ist Olaf Scholz noch der richtige Kandidat für die SPD?
• Welche Kompromisse können Union und Sozialdemokraten bis zur Neuwahl noch finden, um den Stillstand in Deutschland zu beenden?
• Und mit welchen Konzepten und Themen wollen CDU/CSU und SPD in den Wahlkampf ziehen?

„Caren Miosga“ ist an 30 Sonntagen im Jahr in der Regel um 21.45 Uhr im Ersten und anschließend in der ARD Mediathek zu sehen. Die Sendung ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, produziert von der MIO media im Auftrag des NDR: Verfügbare Folgen von „Caren Miosga“ in der ARD-Mediathek.