Gäste, Thema und Sendezeit

Von Michael Bosch

Caren Miosga diskutiert immer sonntags in der ARD mit Gästen zu aktuellen Themen. An diesem Sonntag, 24. November, geht das Nachfolge-Format von "Anne Will" wieder um 21.45 Uhr auf Sendung. „Was sich gerade politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich tut, wollen wir hinterfragen und besser verstehen“, sagt die Moderatorin.

Ihre nächste Sendung trägt den Titel "Vor den Neuwahlen - wie grün wird die Zukunft, Herr Habeck?"

Robert Habeck bei Caren Miosga

An der Talkrunde nehmen diesesmal teil:

• Robert Habeck (Grüne): Der Vizekanzler, Kinderbuchautor und Bundeswirtschaftsminister wurde von seiner Partei Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Sonntag zum Kanzlerkandidaten für die kommende Bundestagswahl aufgestellt – oder, wie Habeck sagt: “Kandidat für die Menschen in Deutschland”. Im Wahlkampf will er mit Pragmatismus punkten und sich als lernender Politiker präsentieren. „Ich weiß, dass auch ich Vertrauen verloren habe“, sagt Habeck mit Bezug auf das sogenannte “Heizungsgesetz”. Aus den Fehlern von damals habe er gelernt - zurücknehmen will er offenbar jedoch nichts. Um die stagnierende Wirtschaft anzukurbeln, setzt Habeck auf niedrige Energiepreise und staatliche Investitionsprämien. Um die zu ermöglichen, plädiert der Grünen-Politiker für eine Reform der Schuldenbremse.
• Ursula Weidenfeld (CSU): Die Wirtschaftsjournalistin, die als Kolumnistin unter anderem für den SPIEGEL und den Tagesspiegel schreibt, kritisiert Habecks Subventionspolitik zum Umbau der Wirtschaft und setzt stattdessen auf die Kraft des freien Marktes. Auch der forcierte gleichzeitige Ausstieg aus Kohle und Kernenergie sei ein strategischer Fehler gewesen. Weidenfeld attestiert Robert Habeck und seiner Partei ein grundsätzliches Problem: „Die Grünen haben mit der Mitte der Gesellschaft nichts mehr zu tun”. Um Menschen zurückzugewinnen, müssten diese das Gefühl bekommen, in einem erfolgreichen Land zu leben.
• Albrecht von Lucke (Politikwissenschaftler und Publizist): Der Politikwissenschaftler und Publizist schätzt Robert Habeck als geeigneten Kanzlerkandidaten ein, der jedoch eine Wahlperiode zu spät für die Grünen ins Rennen gehe. Die Debatte um das vom Bundeswirtschaftsminister verantwortete sogenannte “Heizungsgesetz” habe der ökologischen Sache einen enormen Image-Schaden verpasst: Habeck habe unterschätzt, wie wichtig es sei, die soziale Abfederung von Beginn an mitzudenken. Habeck hätte 2021 die Bundestagswahl gewinnen können, jetzt sei die Chance für ihn jedoch vertan.

Caren Miosga am Sonntag: Söder teilte zuletzt ordentlich aus

Hintergrund I: Robert Habeck will ein Gesetz zur milliardenschweren Förderung neuer Gaskraftwerke bis zur im Februar geplanten Neuwahl durch Bundestag und Bundesrat bringen. Das Ministerium gab einen entsprechenden Gesetzentwurf in die Ressortabstimmung der rot-grünen Minderheitsregierung, wie es aus Ministeriumskreisen hieß. Das Gesetz biete kurzfristig die Möglichkeit, den Bau von neuen Kraftwerken auszuschreiben. Diese Chance sollte genutzt werden. Die Regelungen seien eilbedürftig. Die neuen Kraftwerke sollen künftig einspringen, wenn der Strombedarf durch erneuerbare Energien nicht zu decken ist. Außerdem soll die Umstellung auf klimafreundlicheren Wasserstoff gefördert werden. Ein Kabinettsbeschluss wird am 4. Dezember angestrebt. Im Bundestag hat die Regierung allerdings keine Mehrheit mehr. Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) will nicht über den Bau neuer Gaskraftwerke verhandeln, wie er „Zeit Online“ sagte.

Das Konzept Habecks greife viel zu kurz. Spahn bekräftigte zudem den Wunsch nach einer Rückkehr zur Kernenergie. Scheitert eine Verabschiedung des Gesetzes bis zur Neuwahl, könnte dies monatelange Verzögerungen bedeuten. Erste Ausschreibungen soll es eigentlich im ersten Halbjahr 2025 geben, so das Ziel des Ministeriums. Erste neue Kraftwerke sollen 2030 in Betrieb genommen werden. Diese Ziele wären dann nicht mehr zu halten. Nötig sein würden dann auch neue Gespräche mit der EU-Kommission, deren Zustimmung nötig ist.

Grüne im Umfrage-Tief - oder doch nicht?

Hintergrund II: Die SPD hat im neuen "Deutschlandtrend" an Zustimmung verloren. Sie büßte im Vergleich zu Anfang November zwei Punkte ein und steht nun bei 14 Prozent, wie die ARD am Donnerstag mitteilte. Die Grünen legten hingegen zwei Punkte zu und teilen sich mit den Sozialdemokraten nun den dritten Platz nach Union und AfD. Die SPD wird derzeit durch eine Debatte über den richtigen Kanzlerkandidaten belastet. In den vergangenen Tagen waren die Rufe aus der Partei lauter geworden, mit Verteidigungsminister Boris Pistorius anstatt mit Amtsinhaber Olaf Scholz in den Wahlkampf zu ziehen.Die Grünen hatten sich hingegen bei einem Parteitag am vergangenen Wochenende klar hinter Robert Habeck als Kanzlerkandidat gestellt. Weiter mit großem Abstand an erster Stelle steht laut "Deutschlandtrend" die Union mit 33 Prozent, auch wenn sie einen Punkt verlor. Die AfD verbessert sich um einen Punkt auf 19 Prozent und ist damit zweitstärkste Kraft.

Fragen bei Caren Miosga

„Caren Miosga“ ist an 30 Sonntagen im Jahr in der Regel um 21.45 Uhr im Ersten und anschließend in der ARD Mediathek zu sehen. Die Sendung ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, produziert von der MIO media im Auftrag des NDR: Verfügbare Folgen von „Caren Miosga“ in der ARD-Mediathek.