Gäste und Themen bei Louis Klamroth

Von Michael Bosch

"Hart aber fair" ist die Devise in der Talk-Sendung von Louis Klamroth. Auch am Montag, 7. Oktober, empfängt der 34-Jährige Gäste im Ersten. Die Diskussionsrunde startet in dieser Woche bereits um 20.45 Uhr. In der Sendung dreht sich bei Louis Klamroth alles um die AfD.

In der heutigen Folge mit dem Titel "Der Fall AfD: Einfach verbieten?" diskutiert Klamroth dazu mit folgenden Gästen:

• Michael Kellner (Grüne): Der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz hat mit anderen einen Antrag auf ein AfD-Verbot gestellt.
• Serap Güler (CDU): Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Bundesvorstand
• Ruth Moschner: Moderatorin und Autorin
• Alexander Leschik: Er ist 15 Jahre alt, als er sich dem AfD-Nachwuchs anschließt und wird später zum Vize-Kreissprecher in Münster und in den Bundesvorstand der Jungen Alternativen gewählt.Leschik studiert Rechtswissenschaften und hat die Partei im April 2021 verlassen.
• Ronen Steinke: Der Jurist arbeitet als Journalist bei der Süddeutschen Zeitung
• Albrecht von Lucke: Seit 1989 lebt und arbeitet der Politologe in Berlin. 2003 wurde er Redakteur der politischen Monatszeitschrift "Blätter für deutsche und internationale Politik". Neben seiner Tätigkeit für die "Blätter" schreibt von Lucke auch für andere Zeitungen (u.a. "Freitag", "taz", "Vorwärts").

"Hart aber fair" zum Partei-Verbot der AfD

Nach den Erfolgen der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen und den Quereln rund um den Alterspräsidenten Jürgen Treutler von der AfD, hat das Thema Parteiverbot in den vergangenen Tagen wieder an Fahrt aufgenommen. Aus der Politik kommen unterschiedliche Stimmen. Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält nichts davon, auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich zuletzt skeptisch. "Wir müssen das schon sehr, sehr sorgfältig vorbereiten, wenn man solche Dinge macht, deshalb steht das jetzt nicht auf der Tagesordnung", sagte Scholz bei einer Fragerunde mit Bürgerinnen und Bürgern in Schwerin in der vergangenen Woche. "Wir dürfen nicht vergessen, dass alle Verbotsverfahren gegen Parteien in letzter Zeit nicht so erfolgreich waren", sagte Scholz mit Blick auf das gescheiterte NPD-Verbot.

Zu den Kritikern eines möglichen Verbots-Verfahrens gehört auch der frühere Bundespräsident Joachim Gauck. Auf die Frage, ob er dafür sei, ein solches anzustrengen, sagte der 84-Jährige den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Nein, überhaupt nicht. Mein Bauchgefühl würde der Partei das Verbot herzlich gönnen. Als Demokrat, der die offene Gesellschaft schätzt, regt es mich total auf, dass wir der Partei über die Parteienfinanzierung auch noch Mittel zuweisen müssen. Aber in der Politik darf man nicht nur fühlen.“

Der Ex-Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour hingegen befürwortet einen solchen Schritt. „Alleine das, was an öffentlicher Beweislast gegen die AfD vorliegt, ist erdrückend groß. Eine wehrhafte Demokratie kann ihrer eigenen Zersetzung durch Antidemokraten nicht folgenlos zuschauen“, sagte er der „Welt“. Die AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet, einige Landesverbände sind vom jeweils zuständigen Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft.Er sei erst skeptisch gewesen, gerade mit Blick auf das Verfassungsgerichtsurteil zum NPD-Verbot, sagte Nouripour. Im Jahr 2017 hatte der Zweite Senat in Karlsruhe ein Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) abgelehnt, weil es keine Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele gebe.

Fragen bei "Hart aber fair" heute

Ihre Wahlerfolge in Ostdeutschland, der provozierte Eklat im Thüringer Landtag: Nach den jüngsten Ereignissen wollen Bundestagsabgeordnete mehrerer Parteien schnellstmöglich ein Verbot der AfD erreichen. Die Runde bei "Hart aber fair" diskutiert deshalb diese und weitere Fragen: Ist das ein überfälliger Schritt gegen eine verfassungswidrige Partei? Oder ein undemokratisches Vorhaben, um einen politischen Gegner loszuwerden?

"Hart aber fair" wird jeden Montagabend - in der Regel um 21 Uhr - im Ersten ausgestrahlt. Louis Klamroth hat das Format Anfang 2023 von Frank Plasberg als Moderator übernommen. Der hatte im November 2022 die letzte Ausgabe moderiert. Im Jahr 2024 soll der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern noch mehr in den Fokus der Show rücken. "Veränderungen wird es bei der Gäste- und Themenauswahl und der Dramaturgie sowie bei der Gestaltung des Studios und dem Look der Sendung geben", teilten ARD und Westdeutscher Rundfunk Ende Januar mit.

Mit Material von dpa und AFP.