Brasilien
Gericht hebt Sperre der Plattform X auf
Seit dem 30. August war die Plattform X (früher Twitter) in Brasilien gesperrt. Nun darf der Kurznachrichtendienst wieder online gehen, nachdem zuvor drei Bedingungen erfüllt wurden.
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Der Kurznachrichtendienst X war in Brasilien (Flagge im Hintergrund) seit mehr als einem Monat nicht aufrufbar. (Symbolbild)
Von red/epd
Nach mehr als einem Monat Sperre ist die Plattform X (früher Twitter) in Brasilien wieder online. Der Oberste Gerichtshof erlaubte am Dienstagabend (Ortszeit) die Wiederaufnahme des Betriebs des Kurzmitteilungsdienstes des Tech-Milliardärs Elon Musk.
Das Gericht hatte verlangt, dass X einen Rechtsvertreter des Unternehmens, wie in Brasilien vorgeschrieben, benennen sollte. Als die gesetzte Frist verstrichen war, ordnete der Richter Alexandre de Moraes das Abschalten der Social-Media-Plattform an.
Elon Musk wirft Moraes Zensur vor
Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof von X die Sperrung von Konten rechtsgerichteter Aktivisten verlangt, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten. Viele dieser Accounts werden Anhängern des rechtspopulistischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro zugeordnet, der bis heute seine Wahlniederlage vor knapp zwei Jahren nicht anerkannt hat. Die Nachrichtenplattform kam der Aufforderung nicht nach und zahlte auch nicht die verhängte Geldstrafe. Musk bezeichnete Moraes als Diktator und warf ihm Zensur vor.
Jetzt teilte das Oberste Gericht mit, dass X den drei gestellten Bedingungen nachgekommen sei und damit auch die Strafe von 28,6 Millionen Reais (rund 4,7 Millionen Euro) beglichen habe. Das Gericht gab der Telekommunikationsbehörde 24 Stunden Zeit, den Zugang wiederherzustellen. X war seit dem 30. August gesperrt.
