Gescheitert
Theresa May hat sich mit ihrem Brexit-Kurs schrecklich verspekuliert
Stuttgart Immer wieder hat Theresa May in den letzten Wochen beteuert: „Am 29. März um 23 Uhr treten wir aus der EU aus.“ Wenn damit gemeint war, dass die Briten an diesem Tag geordnet und vertraglich abgesichert die Europäische Gemeinschaft verlassen, wird die britische Premierministerin ihr Versprechen brechen. Bereits zum zweiten Mal hat das Parlament ihren Brexit-Deal mit der EU abgelehnt.
May hat über Monate auf Zeit gespielt. Sie wollte den Druck auf die Abgeordneten so stark werden lassen, dass diese aus Angst vor einem „No Deal“-Brexit einknicken. Sie hat so getan, als sei sie erfolgreich dabei, mit Brüssel bedeutende Veränderungen am Brexit-Vertrag auszuhandeln. In Wahrheit veränderte sich in der Substanz nichts zu ihren Gunsten. May hat sich schrecklich verspekuliert – sowohl in Bezug auf die Kompromissbereitschaft der EU wie auf die Erpressbarkeit des britischen Parlaments.
Die eigentlichen Gründe ihres Scheiterns liegen natürlich tiefer – und jenseits ihrer Person. Bis zum heutigen Tag gibt es keine offensichtlich mehrheitsfähige Position in der britischen Gesellschaft und im britischen Parlament, wie die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union aussehen sollen. Das Referendum über den Brexit im Juni 2016 hat entschieden, was die Briten nicht wollen – aber es hat nicht geklärt, was sie wollen. Das macht es unendlich schwer, eine verträgliche Lösung zu finden.
Nun kommt es schnell zu einem harten Brexit – oder zu einer Verschiebung des Austrittstags. Aber was soll eine solche Spielzeitverlängerung bringen, wenn die Briten weiterhin nicht wissen, auf welches Tor sie eigentlich spielen wollen?
rainer.poertner@stzn.de
