Koalitionsvertrag unterzeichnet
Grönland begegnet Trump-Druck mit breiter Regierungskoalition
Am Tag des Besuches von US-Vizepräsident Vance demonstriert die grönländische Politik Einheit. Vier der fünf Parlamentsparteien einigen sich auf eine Koalition. An ihrer Spitze: ein 33-Jähriger.
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Der Vorsitzende von Demokraatit, Jens-Frederik Nielsen (M), jubelt während der Wahlparty von Demokraatit im Café Killut in der Hauptstadt Nuuk.
Von red/dpa
Grönland will die Zeit der wiederkehrenden Besitzansprüche von US-Präsident Donald Trump mit einer möglichst breit aufgestellten Regierungskoalition durchstehen. Der neue Regierungschef Jens-Frederik Nielsen von der sozialliberalen Partei Demokraatit und die Spitzen von drei weiteren Parlamentsparteien unterzeichneten in der Hauptstadt Nuuk einen Koalitionsvertrag.
Die Präsentation der Koalition fiel auf denselben Tag, an dem US-Vizepräsident J.D. Vance auf einem amerikanischen Militärstützpunkt im Norden Grönlands erwartet wurde.
Damit werden vier der fünf Parteien im grönländischen Parlament Inatsisartut in der neuen Regierung vertreten sein, darunter auch die linke Inuit Ataqatigiit (IA) des bisherigen Regierungschefs Múte B. Egede. Nur die auf eine schnelle Unabhängigkeit vom Königreich Dänemark pochende Partei Naleraq steht außen vor – sie bildet nun alleine die Opposition.
Deutliche Parlamentsmehrheit für Koalitionäre
Eine solch breite Regierungszusammenarbeit ist auf Grönland sehr ungewöhnlich, wird aber als Reaktion auf die wiederholten Aussagen von Trump betrachtet. „Es ist eine Zeit, in der wir als Bevölkerung unter Druck stehen“, sagte Nielsen nach Angaben des grönländischen Rundfunksenders KNR bei der Präsentation der neuen Regierung. „Wir müssen zusammenhalten. Gemeinsam sind wir am stärksten.“
Der erst 33 Jahre alte Nielsen wird nun neuer Regierungschef von Grönland. Sein Vorgänger Egede wird Finanz- und Steuerminister.
Nielsens Partei hatte die Parlamentswahl auf der größten Insel der Erde am 11. März nach einer Verdreifachung ihres vorherigen Ergebnisses mit knapp 30 Prozent der Stimmen gewonnen. Hinter Naleraq auf Platz zwei folgten die beiden bisherigen Regierungsparteien, IA und Siumut, die beide deutliche Verluste erlitten. Als fünfte Partei schaffte es erneut die konservative Atassut ins Inatsisartut.
Demokraatit, IA, Siumut und Atassut kommen gemeinsam auf 23 der 31 Parlamentssitze, was fast einer Dreiviertelmehrheit entspricht. Offiziell ins Amt gehoben ist die Regierung erst, wenn sie vom Parlament gebilligt worden ist. Angesichts der breiten Mehrheit der Koalitionäre gilt dies als Formsache.
