Grün-Schwarz: 170 Mio Euro an Corona-Hilfen für Nahverkehr
dpa/lsw Stuttgart. Im ersten Halbjahr sind Busse und Bahnen wegen Corona oft leer unterwegs gewesen. Den Verkehrsunternehmen brachen die Einnahmen weg. Nun gibt es erneut finanzielle Hilfe.
Eurobanknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration
Die grün-schwarze Regierung im Südwesten ersetzt den Verkehrsunternehmen im Land erneut im großen Stil coronabedingte Ausfälle. Das Land stelle bis zu 170 Millionen Euro dafür bereit, teilten die Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz für die Grünen und Manuel Hagel für die CDU der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart mit. Darauf habe man sich mit den kommunalen Landesverbänden verständigt. Zunächst war nur von 130 Millionen Euro die Rede gewesen. Doch der Bund hatte sein Hilfsprogramm für den Öffentlichen Nahverkehr Mitte Mai aufgestockt und an die Bedingung geknüpft, dass die Länder den Rettungsschirm zur Hälfte mitfinanzieren.
Der Landesverband Deutscher Verkehrsunternehmen hatte die Einnahmeausfälle durch den Corona-Lockdown auf etwa 360 Millionen Euro für das laufende Jahr geschätzt. Schwarz und Hagel zeigten sich nun überzeugt, dass der Nahverkehr mit der Finanzspritze sicher durch das zweite Halbjahr kommen werde. „Die Betreiber von Bus- und Stadtbahnverkehr können aufatmen.“ Die Verluste kamen daher, dass durch die Corona-Auflagen deutlich weniger Menschen den Nahverkehr nutzten und viele ihr Abonnement kündigten. Schon im vergangenen Jahr hatten Bund und Land dem ÖPNV unter die Arme gegriffen.
Der Grünen-Fraktionschef sagte, es sei wichtig, dass kein mittelständisches Verkehrsunternehmen durchs Raster falle. „Wenn wir bei der Mobilitätswende - mehr Bus- und Bahnverkehr, weniger Autos - entscheidend vorankommen wollen, ist es notwendig, für einen umweltfreundlichen und zuverlässigen Nahverkehr zu sorgen und ihn besonders in Krisenzeiten aufrechtzuerhalten.“ Sein CDU-Kollege Hagel ergänzte, der ÖNPV sei gerade für Schülerinnen und Schüler und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer enorm wichtig. „Auch im Kampf gegen den Klimawandel, aber auch gegen den Verkehrskollaps in unseren Metropolen, für mehr Sicherheit im Verkehr und für eine bezahlbare Mobilität ist ein starker ÖPNV unverzichtbar.“
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