Getöteter Polizist in Baden-Württemberg
Grüne wollen Lacher nach „Mannheim ist tot“-Zwischenruf aufarbeiten
Eine Erklärung der Berliner Innensenatorin um die Tötung eines Polizisten in Mannheim wird von einem pietätlosen Zwischenruf unterbrochen. Er kommt aus den Reihen der Grünen. Diese kündigen Aufarbeitung an.
Von Sascha Maier
Ein Videomitschnitt, der in sozialen Netzwerken kursiert, verursacht derzeit eine Menge Aufregung. Dort zu sehen: Im Berliner Abgeordnetenhaus wird eine Erläuterung der Innensenatorin Iris Spranger (SPD) zu der tödlichen Messerattacke auf einen Polizisten in Mannheim von einem Zwischenruf unterbrochen. „Mannheim ist tot?“ gefolgt von Gelächter – nachdem Spanger mit den Worten begann: „Der schreckliche Tod von Mannheim zeigt uns natürlich...“. Der Zwischenruf, das steht inzwischen fest, kam aus den Reihen der Grünen.
„Mannheim ist tot?“ Diese idiotische Frage, das pietätlose Gelache einer Abgeordneten der @GrueneFraktionB in dem Moment, in dem @Innensenatorin von #Mannheim erzählt. Wirklich bitter ist die Nichtreaktion der Fraktion, die sich in einem Corpsgeist, den sie sonst so beklagt, vor… pic.twitter.com/EgmlJ2mjkp — Manuel Barth (@ManuelB_DFeuG) June 6, 2024
Der Satz ist auch im offiziellen Sitzungsprotokoll vermerkt. Neben zahllosen Wortmeldungen im Internet, die inhaltlich gemeinsam haben, dass sie mangelnden Anstand anprangern, kündigten auch die Grünen an, den Fall aufzuarbeiten. Dieser Zwischenruf war falsch. Wir werden dies in der Fraktion aufarbeiten. „So etwas wird sich nicht wiederholen. Die uneingeschränkte Anteilnahme unserer Fraktion gilt dem getöteten Polizisten Rouven L., seiner Familie und seinen Kolleg*innen.“, schrieb die Grünen-Fraktion in Berlin auf X, ehemals Twitter. Auch Parteichef Omid Nouripour meldete sich auf der Plattform zu Wort: „Ich entschuldige mich im Namen meiner Partei bei den Angehörigen von Rouven L. dafür. Wenn die Familie eines Mordopfers am Grabe steht, gibt es nichts zu lachen.“
Richtig, dass ihr das aufarbeitet. Ein solches Verhalten ist unanständig. Ich entschuldige mich im Namen meiner Partei bei den Angehörigen von Rouven L. dafür. Wenn die Familie eines Mordopfers am Grabe steht, gibt es nichts zu lachen. https://t.co/sgsRlXQC7t — Omid Nouripour (@nouripour) June 6, 2024
Inzwischen hat die Grünen-Abgeordnete Tuba Bozkurt öffentlich eingeräumt, dass der Zwischenruf von ihr stammte. „Ich möchte für meinen Zwischenruf im Abgeordnetenhaus um Entschuldigung bitten. Er war pietätlos und unanständig und ich bereue ihn zutiefst“, schrieb sie ebenfalls auf X. Sie betonte, dass sich so etwas nicht wiederholen werde. Die Kommentarfunktion unter dem Beitrag ist abgeschaltet. Auf ihrem X-Profil gibt Bozkurt an, sich für intersektionale Antidiskriminierungspolitik stark zu machen.
Ich möchte für meinen Zwischenruf im Abgeordnetenhaus um Entschuldigung bitten. Er war pietätlos und unanständig und ich bereue ihn zutiefst. Die Angehörigen, Freund:innen und Kolleg:innen von Rouven L., die ich damit verletzt habe, bitte ich aufrichtig um Entschuldigung. — Tuba Bozkurt (@TubaBozkurt) June 6, 2024
Ob die Grünen aus dem Vorfall Konsequenzen ziehen, darüber ist aktuell nichts bekannt. Manche, wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer, kaufen Bozkurt ihre Entschuldigung nicht ganz ab. „Erfreulich, dass Tuba Bozkurt nun ihren ,uneingeschränkten Respekt’ für die Polizei entdeckt, obwohl sie sich bisher nahezu ausschließlich kritisch bis verachtend gegenüber unseren Polizisten geäußert hat“, bemerkte der Politiker spitz.
Rouven L. war am 2. Juni von einem mutmaßlichen Islamisten durch einen Stich in den Hals getötet worden, nachdem er in Ausübung seiner Pflicht versucht hatte, den islamfeindlichen Politiker Michael Stürzenberger vor dem Angreifer zu schützen. An diesem Freitag ist eine große Trauerfeier für den Polizisten in Mannheim geplant, zu der auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anreisen soll.