Grünen-Verkehrspolitiker: Bahn-Infrastruktur unbefriedigend

Von dpa

Berlin - Der Grünen-Verkehrspolitiker Matthias Gastel hat die Qualität der Bahninfrastruktur in Deutschland kritisiert. "Der Zustand der Schieneninfrastruktur ist weiterhin unbefriedigend", sagte der Bundestagsabgeordnete der Nachrichtenagentur dpa. Der jüngst erschienene Infrastrukturzustandsbericht zeige, dass die Mängel ebenso wie die Verspätungen weiter stiegen. "Die bisherige Finanzierung ist nicht ausreichend."

Dazu komme "ein dramatischer Rückbau von Gleisen und Weichen", sagte Gastel, der Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages ist. Die Deutsche Bahn (DB) baue weiter Nebengleise und Weichen zurück. "Damit geht Puffer für Verspätungen und Flexibilität verloren."

Von 2019 bis 2022 seien 122 Kilometer Gleise zurückgebaut und 900 Weichen abgebaut worden. Die Länge der Bahnsteige sei seither deutschlandweit um insgesamt 16 Kilometer gesunken. Das entspricht laut Bericht prozentualen Rückgängen zwischen 0,2 Prozent und knapp 1,4 Prozent. "Die DB muss das Ruder herumreißen und die Kapazität des Netzes erhöhen und nicht kaputt optimieren", sagte Gastel.

Ferner sei die Zahl der gesamten Verspätungsminuten innerhalb eines Jahres stark gewachsen von 166 Minuten auf gut 186 Minuten je 1000 Zugkilometer, kritisierte Gastel. Zielwerte zum theoretischen Fahrzeitverlust, der relevant für Langsamfahrstellen sei, sowie zu Infrastrukturmängeln seien nicht erreicht worden.

Der Infrastrukturzustandsbericht zeige zudem, dass die Zahl der Störungen 2022 auf 184.000 gestiegen sei. Im Jahr 2020 waren es demnach noch 164.000, gegenüber 2021 gab es einen leichten Rückgang.

Ministerium muss "aus Dämmerschlaf erwachen"

Das Bundesverkehrsministerium von Ressortchef Volker Wissing (FDP) müsse endlich Vorschläge zur neuen Finanzierung der Infrastruktur vorlegen, forderte der Grünen-Verkehrspolitiker. In der Beschleunigungskommission Schiene sei vereinbart worden, Vorschläge im ersten Quartal vorzustellen. "Das Ministerium muss aus seinem Dämmerschlaf erwachen und die Stärkung der Schiene proaktiv angehen."

Der Nachholbedarf bei der Infrastruktur betrage 88,5 bei Milliarden Euro bei aktuellem Preisstand, sagte Gastel. "Dieser Rückstand kann mit der bisher geplanten Finanzierung nicht mehr aufgeholt werden."

Der Deutschen Bahn machen eine überalterte und knappe Infrastruktur, viele Baustellen und ein rasant wachsendes Verkehrsaufkommen zu schaffen. Im Fernverkehr lag die Pünktlichkeitsquote 2022 bei 65,2 Prozent, 10 Prozentpunkte unter dem Vorjahresniveau. Die Bahn will bis zum Jahr 2030 Dutzende vielbefahrene Streckenabschnitte generalsanieren. Die Ampel-Koalition hat vereinbart, einen großen Teil von Milliardeneinnahmen aus einem CO2-Zuschlag der Lkw-Maut von 2024 an für Investitionen in die Schiene zu nutzen.